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Wen interessiert Europa?

2011-10-16T13:23:00.003+02:00

Europapolitik aus Sicht der Bürger

Von: S.Gersonde, W. Plasse

Rund 60 Jahre nach Gründung der Europäischen Union umfasst diese 27 Mitgliedsstaaten mit rund 500 Millionen Einwohnern. Am Sitz in Brüssel fallen Entscheidungen, die auch auf Länderebene große Bedeutung tragen: In Form der Wirtschaft, Politik oder Umwelt betrifft die EU demnach uns alle. Wir haben den Redakteur und so genannten „Chef vom Dienst“ der taz Nord zum Gespräch gebeten. Klaus Wolschner stand Rede und Antwort zur Frage: „Wen interessiert denn überhaupt Europa?“

• Zur Person Klaus Wolschner

Klaus Wolschner ist im Jahre 1951 geboren und studierte Physik, Geschichte und Wirtschaft in Heidelberg, Paris und Bremen. Direkt nach dem Studium 1979 begann er seine Karriere bei der taz. Nebenbei unterrichtet er heute als Lehrbeauftragter an der Hochschule Bremen das Seminar „Politik & Medien“. Wolschner selbst behauptet, die taz habe ein starkes Auslandsinteresse, sie sei allerdings europaskeptisch und bediene Themen der Europapolitik nur gelegentlich.

• Ist-Situation

An einer eigens durchgeführten Umfrage konnten wir schon zu Beginn feststellen, dass das Interesse der Bremer Hochschulstudenten in die europäische Politik eher gering ausfällt. Gründe nannten die Befragten direkt mit: Ihnen fehle beispielsweise der Regionalbezug oder die handfesten Fakten aus europapolitischen Themenfeldern. Außerdem könne sich kaum einer mit der EU oder einzelnen Personen identifizieren, da ein klarer Repräsentant fehle. Wolschner ergänzt die Aufzählung der Studierenden mit der langen Laufzeit der Verfahren und den länderspezifischen Traditionen, an denen die Bürger festhalten würden.

An einem Beispiel werden die Begründungen deutlicher: Der Beschluss über die Feinstaub-Grenzwerte und die Einführung der so genannten Umweltzone geschah schon 2007 in Brüssel, allerdings sprach damals in Deutschland keiner davon. Erst als die Regeln im Januar 2009, speziell in Bremen, eingeführt wurden, polarisierte das Thema plötzlich. Dass bis 2015 nun weitere Verschärfungen in Kraft treten sollen, scheint gerade niemand zu wissen. Politik auf EU-Ebene ist also nur dann interessant, wenn sie die Menschen selbst betrifft und klare Fakten liefert. Die Frage „Was bedeutet dieser Entschluss für mich persönlich?“ stelle sich jeder, meint Wolschner. „Menschen sind von Grund auf egoistisch, das ist ganz natürlich“, sagte er in unserem Gespräch. Außerdem spiele Europa an sich auch gar keine Rolle. Das sei eine Strukturveränderung in der Politik, die den Medien nicht gut tut beziehungsweise erst gar nicht für sie gedacht ist. Wolschner selbst findet das schade. Er würde sich mehr Interesse und Bemühungen wünschen.

• Soll-Situation

Um Wolschners Wunsch und dem vieler europäischer Politiker nach mehr Interesse
nachkommen zu können, muss aber viel passieren: „Europa funktioniert so nicht. Die verschiedenen Abgeordneten müssen endlich auf eine gemeinsame politische Welle aufspringen und nicht weiter ihre eigene Politik machen“, schlägt Wolschner vor. Außerdem hält er eine repräsentative Figur für sinnvoll: „Wie die Queen von England.“

• Bemühungen

Als professionelle Meinungserhebung zum Thema gilt die Eurobarometer-Umfrage, die im Auftrag der Generaldirektion „Information, Kommunikation, Kultur, Audiovisuelle Medien“ der Europäischen Kommission durchgeführt wird. Die Umfrage wird getätigt, in dem ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung einen gleichlautenden Fragebogen bekommt. Je EU-Mitgliedsland sind dies circa 1000 Personen, sodass im Jahre 2010 über 30.000 Menschen befragt wurden. Sinn dieser Erhebung ist zum einen, das Bewusstsein der Bürger für Europapolitik zu bestärken und zum anderen, den Verantwortlichen Aufschluss über mögliche, verbesserungswürdige Faktoren zu geben. Der Fokus des Eurobarometers liegt des Weiteren auf der Analyse der Berichterstattung von Seiten der Medien, die sich laut Wolschner schließlich stärker bemühen sollten.
Doch das Ergebnis ist auch hier seiner Meinung nach erschütternd: Einerseits sagen die EU-Bürger laut Barometer, sie fühlen sich unzureichend über EU-politische Themen informiert, antworten aber auf die Frage nach der Berichterstattung der Medien hauptsächlich mit „ausreichend“. Deutlich wird hierbei demnach erneut, dass das Interesse gar nicht erst da zu sein scheint. Der Vertrag von Lissabon, die Europawahlen 2009 und die Maßnahmen gegen die Wirtschafts- und Finanzkrise, haben bei den Befragten allerdings für Interesse gesorgt. Wolschner meint: „Das ist ein guter Anfang.“

• Und jetzt?

Kommunikation scheint auch auf diesem Gebiet der Schlüssel zu sein. Als positives Beispiel, dem Menschen Europa näher zu bringen, geht Helga Trüpel voran. Regelmäßig hält die Europaabgeordnete der Grünen die Veranstaltungsreihe „Bremen in Europa“ ab. Der Fokus ihrer Arbeit besteht darin, die Verbindungen zwischen Bremen und Europa deutlich zu machen. Damit geht sie auf die Forderung der eingangs befragten Studierenden ein, Europapolitik zu regionalisieren. Und sie geht mit vielen kleinen Bemühungen einen großen Schritt in Richtung eines politikengagierten Landes.

Was geht uns eigentlich Brüssel an?

2011-10-16T13:17:00.002+02:00

Von: Von T. Robben, L. Bohlmann und I. Hindenberg

Da ein Bier, dort einen Cocktail oder doch lieber ein Eis? An der Bremer Schlachte gibt es alles – und noch viel mehr. Doch wer hatte eigentlich das Geld, aus der einstigen Betonwüste eine attraktive Flaniermeile zu machen? Ob man´s glaubt oder nicht, die Europäische Union war´s! Aber was hat die EU mit der Schlachte zu tun? Die Antwort ist der ESF, der Europäische Sozialfonds.

Fragt man unsere Mitbürger, was sie über die EU denken, sehen viele vielleicht nur Milchseen und Butterberge. Geld, das dahin fließt, wo es keiner braucht, an Sinnvolles wie die Schlachte denkt erst einmal keiner. Doch gerade solche Projekte, hinter denen man nicht unbedingt das Aushängeschild der EU erwartet, profitieren stark von den Geldern der EU.
ESF – das sind drei Buchstaben, die für den Terminus „Europäischer Sozialfonds“ stehen und die vielen Bürgern einen Geldsegen bescheren können. Wenn man weiß, woher sie kommen, wofür es sie gibt und wie man sie bekommt. Hier eine Erklärung: Bei dem Europäischen Sozialfonds handelt es sich um einen so genannten Strukturfonds. Er ist eines der Instrumente der Europäischen Union, die die Umverteilung des europäischen Vermögens sichern – also das Strukturgefälle zwischen den 27 Mitgliedsstaaten der Union langfristig aufheben sollen. Durch ihn werden Beschäftigungsmaßnahmen, soziale, sowie wirtschaftliche Kohäsion in den Grenzen der Union vorangetrieben. Konkret heißt das, dass verschiedene Projekte auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene finanziert werden, die wiederum die Arbeitsbedingungen, die Beschäftigungsquote und die Integration in den Arbeitsmarkt fördern.
Bremen gehört zur so genannten Ziel 2- Region, die für „Regionale Anpassungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit“ steht und Bremen zu einer „modernen, leistungs- und wettbewerbsfähigen Region Europas“ machen soll.
Beispielsweise hat die Hochschule Bremen für die „Qualitätssicherung in der Lebensmittelwirtschaft mit dem Schwerpunkt Fischwirtschaft“ in dem Zeitraum 2008 – 2010 über 600.000 Euro zugesprochen bekommen.
Doch nicht nur Einrichtungen wie die Hochschule Bremen erhalten Finanzspritzen: Der Schulverein der Grundschule Andernacher Straße im Bremer Stadtteil Ost bietet Sprachkurse für Migrantinnen und Migranten an – und wurde dafür von der EU im Zeitraum 2009-2010 mit 2.700 Euro gefördert.
Theoretisch kann also jeder vom ESF profitieren, praktisch setzt die Bürokratie der EU dem Antragssteller dicke Steine in den Weg, weshalb insbesondere kleinere Vereine die Gelder des ESF nur wenig beanspruchen. Auch wir haben vor intensiver Recherche nichts von dieser Fördermöglichkeit gewusst.
Um den ESF und damit auch die EU, für die Bürger attraktiver und sichtbarer zu machen, heißt es also vor allen Dingen: Bürokratieabbau und Transparenz schaffen. Aber Mühlen mahlen ja bekanntlich langsam.

Türkeibeitritt in die Europäische Union?!

2011-10-16T13:06:00.006+02:00

Von: Annika Krause, Janina Patterson, Susi Mannschreck und Marc Stubbemann

Seit nunmehr 60 Jahren versucht die Türkei den Eintritt in den europäischen Raum als anerkanntes Mitglied zu vollziehen. Auch in der aktuellen politischen Diskussion und in den Medien wird der Türkeibeitritt in die Europäische Union diskutiert und die Pro- und Contra-Aspekte aufgezeigt. Nach wie vor zählt der ehemalige osmanische Staat nur als assoziiertes Mitglied im europäischen Raum, eine Vollmitgliedschaft kam seitens der EU noch nicht in Frage.

Die Türkei ist jedoch bereits seit 1949 Mitglied des Europarates. Seine Satzung sieht eine allgemeine Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zur Förderung von wirtschaftlichem- und sozialem Fortschritt vor. 1959 bewarb sich die Türkei um eine Mitgliedschaft in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Die Bewerbung war insofern erfolgreich, dass 1963 zwischen der Türkei und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ein Assoziierungsabkommen geschlossen wurde. Dieses „Ankara-Abkommen“ regelte ein Darlehen an die Türkei in Höhe von umgerechnet insgesamt 175 Millionen Euro, um den Einstieg in den Wirtschaftsraum zu erleichtern. Dieser Phase sollte dann ein Eintritt in die Europäische Zollunion und dann auch eine spätere türkische Mitgliedschaft in der damaligen Europäischen Gemeinschaft folgen. Doch erst 1992 stärkte sich das Verhältnis zwischen Europa und der Türkei ein wenig, da sie der Westeuropäischen Union als assoziiertes Mitglied beitraten.

Am 11. Dezember 1999 erhielt die Türkei offiziell dann den Status als anerkannten Beitrittskandidaten der EU. Auf dem Gipfel von Kopenhagen 2002 beschloss die EU über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zu entscheiden, sobald die Türkei die politischen Bedingungen der Kopenhagener Kriterien erfülle. Der Kopenhagener Vertrag sieht vier Kriterien für eine mögliche Aufnahme der Türkei vor. Die Politischen Kriterien bestehen aus Demokratie, Wahrung der Menschen- und Bürgerrechte (insbesondere Minderheiten). Zudem wird eine Struktur in der Judikative verlangt und politische Parteien müssen zugelassen werden. Die wirtschaftlichen EU-Kriterien bestehen aus einer funktionierenden Marktwirtschaft, die in der EU wettbewerbsfähig ist, zudem eine Offenheit gegenüber den ausländischen Märkten. Die EU-Gemeinschaftlichen-Kriterien sehen eine Anerkennung des Binnenmarktes als notwendig und den Beitritt zur Wirtschafts- und Währungsunion.

Das Begehren der Türkei, ein Mitglied der Europäischen Union zu werden, stellt die EU vor eines ihrer größten Probleme. Die heutige türkische Regierung kann erstaunliche Erfolge auf ihrem Weg nach Europa verzeichnen. Somit würde die Zurückweisung der Türkei zu einer langen und ernsten politischen Krise führen. Europa verfolgt das Interesse einer stabilen, demokratischen, prosperierenden Türkei, in der der islamische Glaube und die Moderne miteinander wirken. Doch trotz allen Bemühungen gibt es vor allem bei den politischen Aspekten bis heute weiterhin zahlreiche Argumente, die gegen einen Beitritt in die EU sprechen. Immer noch ist die fehlende Wahrung der Menschenrechte eines der größten Probleme der Türkei. Der in Europa vorhandene Schutz von Minderheiten wird nicht geachtet. Vor Gericht gibt es weder Meinungsfreiheit noch Berufungsrecht. Viel zu wenig wird für die Bekämpfung von Folter und Misshandlungen eingetreten, es gibt kaum zivile Kontrolle des Militärs. Eine komplette Verfassungsänderung wäre nötig, um sich an die europäischen Vorgaben anzupassen. Bevor ein Beitritt in Frage kommt, muss die Türkei beweisen, dass Demokratie und Islam sehr wohl harmonieren können. Denn sollte sie schließlich ein Mitglied der EU werden, werden die Probleme der Türkei zu europäischen Problemen. Doch nicht nur auf dieser Grundlage sprechen sich einige europäische Länder strikt gegen einen Beitritt der Türkei aus. Wichtige Mitgliedsstaaten, wie Frankreich und Deutschland lehnen eine Vollmitgliedschaft ab, auch um ihre eigene Stellung innerhalb Europas zu halten. Denn ausgehend von der hohen Bevölkerungszahl, hätte die Türkei die zweithöchste Stellung im EU Parlament.

Nicht zuletzt in punkto Sicherheit teilen sich die Meinungen innerhalb der europäischen Mitgliedsstaaten. Die Ost-Erweiterung kann einige Vorteile mit sich bringen, da die Türkei sich als Vermittlerin im Nahost-Konflikt durchaus profilieren könnte. Ankara stellt sich als „Dreh- und Angelpunkt“ für viele Kontakte dar. Die Türkei hat gute Beziehungen, sowohl zu Israel, als auch zu den Arabern und Palästinensern. Mit der Einrichtung eines Industriegebietes im Westjordanland zur Bekämpfung der hohen Arbeitslosigkeit in den Palästinensergebieten, hat sie bereits einen großen Beitrag zum Nahost-Friedensprozess geleistet. Dennoch handelt sich die Europäische Union mit der Türkei als neuen Mitgliedsstaat auch zahlreiche Krisenregionen als Nachbarn ein. Diese Nicht-demokratischen und instabilen Staaten könnten eine Gefahr für den Frieden innerhalb Europas darstellen. Vor allem der Iran, der für die Unterstützung des internationalen Terrorismus und den Bau von Atomwaffen bekannt ist, könnte so zur immer größeren Bedrohung werden. Außerdem müsste beispielsweise die EU, als neue Nachbarin des Iraks, zwangsläufig zur Stabilisierung beitragen und würde damit die amerikanische Politik unterstützen. Des weiteren muss allerdings beachtet werden, dass sich die Türkei, bei einer Ablehnung durch die EU, auch den islamischen Ländern zuwenden könnte und somit ebenfalls zu einer Bedrohung für Europa werden könnte.

Nicht nur in der Politik, sondern auch innerhalb der Bevölkerung, kommt immer wieder die Frage auf, in wiefern sich die Türkei in die Europäische Union eingliedern kann. Zurzeit leben 73 Millionen Menschen in der Türkei. Im Vergleich dazu leben allein in Deutschland über 1,6 Millionen türkische Migranten, in der gesamten EU sind es mehr als 13 Millionen (Stand 2007). Die Ost-Erweiterung bietet einerseits eine große Chance für Europa, andererseits stellt sie auch eine große Herausforderung an Europas Solidarität und Integrationskraft dar. Wäre diese Hürde jedoch erst einmal geschafft, wäre es für die türkischstämmige Bevölkerung der EU wesentlich leichter sich zu integrieren. Dennoch haben viele Europäer immer noch das Gefühl, die Türkei gehöre nicht zu Europa und empfinden Fremd- oder Andersartigkeit ihren Mitbürgern gegenüber. Ein wichtiger Faktor dafür sind die unterschiedlichen religiösen Normen. Europa ist durch und durch vom Christentum geprägt, während 99 Prozent aller Türken dem muslimischen Glauben angehören. Die Zahl von 67 Millionen Muslimen übertrifft die Anzahl der europäischen Protestanten.

Die Türkei bemüht sich nun schon seit mehr als vier Jahrzehnten um eine Mitgliedschaft in der europäischen Gemeinschaft. Viele Türken leben bereits in der dritten oder sogar vierten Generation in Europa und versuchen sich in die westliche Gesellschaft einzugliedern. Dennoch gibt es immer wieder Konflikte, da viele der Osteuropäer sich nicht an die westliche Kultur anpassen wollen. Ob mangelnde Sprachkenntnisse, Zwangsheirat oder gar Ehrenmorde, der Nationalstolz der Türken lässt sogar in der Ferne nicht nach. Alles in allem sind die Fortschritte sowohl auf gesellschaftlicher, als auch auf politischer und kultureller Ebene noch zu gering, um eine einheitliche Zusammenarbeit mit der EU zu garantieren. Ob eine gemeinsame Identität wirklich durch die Bemühungen der Türkei zustande kommen wird, bleibt abzuwarten. Zurzeit ist die westliche Welt in ihren Normen und religiösen Werten immer noch zu weit entfernt von denen, der Türkei. Grundsätze, wie die Ablehnung der Todesstrafe oder Religions- und Meinungsfreiheit, sind in der Europäischen Union schon seit Jahrzehnten fest verankert und müssen auch in der Zukunft ohne Ausnahmen vertreten werden. Wenn die Türkei jedoch weiter an Veränderungen und Fortschritten festhält, gibt es eine realistische Chance doch einmal ein festes Mitglied der Europäischen Union zu werden.

Strahlende Zukunft für Europa?

2011-07-30T13:56:00.005+02:00

Von S. Heidelberger und S. Pietschmann

Nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima wird nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa wieder heftig über die Atomkraft diskutiert. So streitet die Europäischen Union aktuell, ob alle Atomkraftwerke neuen Tests unterzogen werden sollen und vor allem nach welchen Standards diese auf eventuelle Gefahren getestet werden müssen. Deshalb haben wir mit unserem Gast Hermann Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) über die „Europäische und deutsche Atompolitik“ gesprochen.

Hermann Kuhn

Kuhn ist Mitglied der Bremischen Bürgerschaft (BB) und stellvertretendes Mitglied im europäischen „Ausschuss der Regionen“ (AdR). Zudem ist er innerhalb des AdR Präsident der „Intergroup Nordsee und Ärmelkanal“ und ehrenamtlicher Landesvorsitzender der „Europa Union e.V.“ in Bremen. Die Biografie Hermann Kuhns liest sich wie viele andere von denen, die heute bei der Partei „Die Grünen“ die führenden Köpfe sind. Nach seinen „turbulenten Studienzeiten“ - Mitglied des Sozialistischen Deutschen Studentenbunds (SDS) – in Kiel, schloss er 1971 das Studium für Lehramt ab. Von 1974 bis 1977 arbeitete er als Lehrer in Brinkum, war dann jedoch mit „Berufsverbot“ aufgrund des Radikalenerlasses belegt. Grund hierfür war seine Mitgliedschaft und Kandidatur für den „Kommunistischen Bund Westdeutschlands“ (KBW). „Die 80er Jahre waren meine Gewerkschaftszeit“, sagt Kuhn selbst. Ab 1981 arbeitete er als Schriftsetzer bei der Bremer Tageszeitungen AG und war, bis zu seinem Vorruhestand 2005, dort Vertrauensmann und Betriebsrat. 1991 zog Kuhn als parteiloser in die BB ein und wurde im selben Jahr Mitglied der Partei „Die Grünen“. Für die Partei saß er von 1991 bis 2003 und ab 2007 wieder im Bremer Landesparlament.

Atom-Politik

Für die Überwachung und Koordination atomarer Energie ist in Deutschland das Bundesumweltministerium (mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen), das Bundesamt für Strahlenschutz, die Strahlenschutzkommission, die Reaktorsicherheitskommission und der Kerntechnischen Ausschuss zuständig. Gesetzlich verankert ist die Nutzung von Kernenergie im deutschen Atomgesetz, welches 1960 in Kraft trat.
Auf europäischer Ebene sind die Europäische Atomgemeinschaft, der Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie, sowie der Europäische Kommissar für Energie, Günther Öttinger, zuständig. Rahmenbedingungen zur Nutzung der friedlichen Kernenergie, sowie die Forschung und Aufteilung von EU Mitteln sind im Euratom-Vertrag verankert.
Nach einer Einführung in die Thematik diskutierten wir mit Hermann Kuhn über das deutsche und europäische Verhalten nach dem Unglück in Fukushima, die Arbeit der Energielobbyisten und Volksabstimmungen zur deutschen Atompolitik. „Der deutsche Atomausstieg wurde mit dem Atomkonsens bereits eingeläutet“, so Kuhn. Gesetzlich festgehalten wurde das durch die Novellierung des Deutschen Atomgesetztes 2002. Zuvor stand die Subventionierung der Atomenergie im Gesetz. Nach der Katastrophe in Fukushima und der Verlängerung der befristeten Regellaufzeit, durch die schwarz-gelbe Koalition 2010, sei es eine erforderliche Konsequenz diesen großen Fehler nun zu bearbeiten. „Das Moratorium kann dabei nur ein Anfang sein und fest definierte Stresstests eine Sicherheitsmaßnahme aber keine Lösung“.
Die neuste politische Entwicklung zum Thema Atomenergie zeigt auch, dass die größeren Parteien, die zuvor immer für Atomenergie stimmten, „inzwischen die Gefahr, die von Atomkraftwerken ausgeht, ernst nehmen“. Ebenfalls zeige die unzureichende Versicherung von Atomkraftwerken in Deutschland, wie hoch die Gefahren seien und dass sie gar nicht richtig eingeschätzt werden könnten.
Trotz der Katastrophe in Fukushima setzt die Mehrheit der europäischen Länder weiterhin auf Atomenergie und will sie sogar weiter ausbauen. Deutschland tritt somit auf europäischer Ebene einer Minderheit bei, die den Atomausstieg plant oder gar ganz auf Atomenergie verzichtet, wie zum Beispiel Österreich. Nach Fukushima sollen die europäischen Atomkraftwerke freiwilligen Stresstests unterzogen werden. „Es müssen einheitliche Stresstests vollzogen werden. Die Mitgliedsländer müssen sich nicht freiwillig dazu bereit erklären dürfen, das reicht nicht.“ Ein weiteres Problem beim Atomausstieg sind wirtschaftliche Faktoren. Zum einen wollen europäische Mitgliedsstaaten wie Tschechien unabhängig Strom beziehen können und andererseits üben auch die großen Energieproduzenten teilweise erheblichen Druck auf die Regierungen aus. „Es müsse ein europäisches Abkommen geben, welches die Energieversorgung unter den Mitgliedsstaaten regelt.“
Auch die Idee der Volksabstimmungen beim Thema 'Nutzung von Atomkraftwerken“ wurde diskutiert. Hermann Kuhn begrüßte diese Idee. Auch in anderen Ländern hatten Volksabstimmungen gezeigt, dass viele Menschen keine Atomenergie haben wollten.

Kriminalität, E-Learning und die EU-Politik

2011-07-30T13:41:00.004+02:00

Von Burcu Arslan, Sabrina Leser und Alicia Breuer

Das Projekt CHANCE

Das Projekt CHANCE startete am 1.11.2000 und befindet sich seit 2011 in der vierten Phase. Es handelt sich um einen Projektverbund der sich für die Integration und Betreuung von Sträflingen einsetzt. Dies findet sowohl innerhalb, als auch außerhalb der JVA statt. Das Ziel dieses Projekts ist die berufliche sowie soziale Wiedereingliederung in die Gesellschaft von ehemaligen Insassen. Aufgrund von Arbeitsmarktferne muss für die Gefangenen eine Beschäftigungsfähigkeit hergestellt werden. Es bedarf einer systematischen Strukturierung des Übergangs von der Haft in die Freiheit, sowie eine intensive Betreuung nach der Entlassung. Nach Antritt der Haftstrafe wird eine Behandlungsuntersuchung gemacht, dazu gehört eine berufliche Anamnese und ein Schultest. Dies wird ausgewertet und es entsteht eine individuelle Integrationsplanung. Ziel des ganzen ist die Beschäftigungsfähigkeit wiederherzustellen. Die Förderung beinhaltet eine berufliche und soziale Eingliederung. Bei den Entlassungsvorbereitungen findet eine ausführliche Beratung statt und weitere Schritte werden hier individuell besprochen. Nach der Entlassung erfolgt ebenso eine Nachbereitung im Netzwerk. Zwei der Teilprojekte von CHANCE sind das DPA (Diagnose, Profiling, Assessment) und das Computerrefurbishment. In diesen Projekten erlernen die Gefangenen in kleinen Gruppen Tätigkeiten innerhalb weniger Monate. Die zu verrichtenden Arbeiten sind individuell auf die Insassen zugeschnitten und geben ihnen die Möglichkeit einer sinnvollen Beschäftigung.

E-Learning:

Während außerhalb der JVA-Mauern fast schon jedes Kind mit einem PC umgehen kann und das Internet bedienen kann, dient der Computer (wenn vorhanden) für viele Inhaftierte nur als Spielkonsole und nicht als Arbeitsinstrument. Mit diesem Teilprojekt soll den Gefangenen aber ein Grundwissen im EDV-Bereich und der PC als Arbeitsinstrument näher gebracht werden. Aus diesem Grund werden die Module IT-Grundlagen, Betriebssystem Windows XP, Textverarbeitung MS Word und die Tabellenkalkulation MS-Excel unterrichtet. Im Rahmen des Textverarbeitungs-Moduls werden außerdem eine professionelle Bewerbungsmappe erstellt und Bewerbungstrainings durchgeführt, um für die spätere Eingliederung auf dem Arbeitsmarkt eine Basis zu schaffen.

Durch Lehrer, aber auch durch das sog. „E-Learning“ (180 verschiedene Lernprogramme) wird der Stoff vermittelt. Zunächst wird durch die Lehrer festgestellt, welche Lernbedürfnisse oder Defizite ein/e Gefangene/r hat, um das Lernprogramm dann darauf anzupassen. Dies hat zum Vorteil, dass jeder Inhaftierte in seinem eigenen Tempo arbeiten kann. Daraus ergibt sich auch die Feststellung, dass schnellere Lernerfolge erreicht werden können und nicht jemand im Unterrichtsstoff „nicht mit kommt“. Somit lernen die Gefangenen auch sich selbst einzuschätzen. Fragen wie „Wie lange brauche ich für eine Aufgabe?“ oder „Welche Aufgaben kann ich am Besten?“ können durch das selbständige Arbeiten eingeschätzt und beantwortet werden.

Innerhalb des Projekts (und auch sonst nicht innerhalb der JVA) wird den Gefangenen kein Internetzugang gewährt. Dies ist eine Sicherheitsmaßnahme, um z.B. einem Gefangenen es nicht zu ermöglichen, aus dem Gefängnis heraus weiterhin illegale Geschäfte zu betreiben oder anderen Menschen zu drohen o.ä. Natürlich gibt es immer ein gewisses Sicherheitsrisiko, da immer mal wieder versucht wird, einen Internetzugang und damit Kontakt nach Draußen zu erreichen.

Nicht nur die Vermittlung von Unterrichtsstoff, sondern auch das eigenständige Arbeiten und Lernen an Computern findet bei den Inhaftierten im Rahmen dieses Projekts statt.

Beschäftigungsprojekte nach der Haft:

Auch nach der Haft gibt es Maßnahmen im Rahmen des Übergangmanagements. Dazu zählen das sozial-integrative Modul des Förderwerkes und die Bildhauer Außenwerkstatt des Vereins Mauern Öffnen e.V., welche den ehemaligen Strafgefangenen die Möglichkeit auf eine Injobstelle (1€-Job) bietet. Weiterhin gibt es die Berufshilfe Bremen, die ehemalige kurz vor der Entlassung stehende Inhaftierte betreut, indem ihre Beschäftigungsfähigkeit aufrechterhalten beziehungsweise wieder hergestellt werden.

Einen weiteren Bereich des Übergangsmanagements stellt das KompetenzCentrum dar. Dies ist eine Anlaufstelle, in welcher sich soziale, juristische und arbeitsrelevante Angelegenheiten unter einem Dach befinden, sodass sich die Klienten an ausschließlich eine Stelle wenden müssen, wo sie dann an den zuständigen Mitarbeiter weitergeleitet werden. Um eine arbeitsmarktrelevante und individuelle Qualifizierung der Teilnehmer zu realisieren, wird ihnen ein breites Spektrum an Injobstellen angeboten sowie verschiedene Kurse im Freizeitbereich und Qualifizierungsangebote, wie zum Beispiel EDV-Grundlagen und Bewerbungshilfen. Nach der Einschätzung der Teilnehmer, erzielt ein Großteil von ihnen durch diese Maßnahme Erfolge, indem sie ihre Stärken und Schwächen besser einschätzen können und sich ihre beruflichen Aussichten verbessern.

Während seiner zehnjährigen Laufzeit konnte das Projekt Chance eine deutliche Verbesserung der sozialen und beruflichen Wiedereingliederung von (ehemaligen) Strafgefangenen erreichen. Zu ihren wichtigsten Erfolgen zählen sie, dass die Wiedereingliederung durch die Projektarbeit an Bedeutung gewonnen hat und, dass sich innerhalb des Projekts ein immer größeres und enger werdendes Netzwerk aus unterschiedlichen Hilfesystemen geschaffen wurde. Weiterhin sehen sie einen Erfolg durch den Aufbau des KompetenzCentrums, denn so konnte ein zentraler Beitrag zur Weiterentwicklung der Wiedereingliederungsstrategie geleistet und die Resozialisierungsarbeit erweitert werden.

Die Lage des Euro

2011-07-30T13:31:00.005+02:00

Von Aljoscha-Marcello Dohme, Anne Schmidtke, Laura Schmitt und Ariane Wirth

War die Einführung des Euro die richtige Entscheidung für die Mitgliedstaaten der EU? Die Griechenlandkrise hat die Diskussion um den Euro noch einmal belebt – welche Lösungsmöglichkeiten gibt es?

Wie es zur Euro-Einführung kam…

Nach dem Zweiten Weltkrieg nahm alles seinen Lauf. Die meisten Währungen der Industrieländer wurden nach dem Bretton-Woods-System eng mit dem Dollar verbunden. Die Vorherrschaft des Dollar und die erzwungene Abwertung mehrerer europäischer Währungen veranlassten die europäischen Politiker unter anderem dazu, das Ungleichgewicht zwischen dem Dollar und den europäischen Währungen durch eine größere wirtschaftliche Integration auszugleichen. 1979 wurde daher das Europäische Währungssystem (EWS) eingeführt, das innerhalb von zehn Jahren für eine große Ausgewogenheit zwischen den Währungen sorgte. 1992 wurde dann mit dem Vertrag von Maastricht die Währungsunion eingeleitet. Inhalt dieses Vertrages war ein Drei-Stufen-Plan zur Einführung des Euro, dessen Ziel es war, eine vollständige Wirtschafts- und Währungsunion zu schaffen.

Die erste Notierung des Euro fand am 4. Januar 1999 in Frankfurt statt. Damals war ein Euro 1,11789 Dollar wert. Am 1. Januar 2002 wurde der Euro als Bargeld in den Ländern Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Österreich, Portugal und Spanien eingeführt. 2007 kam Slowenien, 2008 kamen Malta und Zypern und 2011 Estland und die Slowakei dazu.

Damit ein Land den Euro überhaupt einführen darf, müssen bestimmte Kriterien zur Bewertung der wirtschaftlichen Stabilität erfüllt sein. Die so genannten Konvergenzkriterien besagen, dass die jährliche Neuverschuldung nicht mehr als drei Prozent des BIP und die Gesamtverschuldung eines Staates nicht mehr als 60 Prozent des BIP betragen darf.

Vor- und Nachteile des Euro

Ein klarer Vorteil der Euro-Einführung ist, dass innerhalb der EU kein Geld mehr umgetauscht, beziehungsweise zurückgetauscht werden muss. Einzige Ausnahmen sind: Rumänien, Bulgarien, Lettland, Schweden, Dänemark, Litauen, Tschechien, Ungarn, Polen und Großbritannien. Zudem gibt es Staaten, wie zum Beispiel Monaco und San Marino, die, obwohl sie nicht in der EU sind, trotzdem den Euro eingeführt haben. Das lässt sich auf ihre engen Währungsbeziehungen mit Frankreich und Italien zurückführen.

Weitere Vorteile sind, dass EU-interne Wechselkursschwankungen wegfallen und es eine Preistransparenz gibt. Soweit das Reiseland innerhalb der Eurozone liegt, können die dortigen Preise ohne weiteres mit denen im Herkunftsland verglichen werden.

Außerdem hat der Euro nicht nur einen Geld-, sondern auch einen symbolischen Wert. Oft tritt die Arbeit der EU nicht sichtbar in Erscheinung, sondern bleibt hinter Rechtstexten und langen Berichten verborgen. Der Euro ist jedoch greifbar, so dass die Einwohner der EU sich mit ihm identifizieren können. Der Euro fördert außerdem die europäische Integration, da er die Zusammenarbeit der europäischen Staaten sowohl wirtschaftlich, als auch politisch manifestiert. Des Weiteren stellt er eine glaubwürdige Alternative zum Dollar dar.

Aber die Euro-Einführung hat auch Nachteile mit sich gebracht. So muss weiterhin in einigen Ländern Geld umgetauscht werden, da diese, wie bereits erwähnt, an ihren nationalen Währungen festhalten. Großbritannien, Dänemark und Schweden haben sich bewusst dazu entschlossen und können aufgrund einer Ausnahmeregelung auch nicht dazu gezwungen werden, den Euro einzuführen.

Zudem hat die Euro-Einführung wirtschaftliche Einschränkungen mit sich gebracht, da die 27 EU-Mitgliedstaaten sich an den Stabilitäts- und Wachstumspakt halten müssen. Deutschland hat sich, an diesen Pakt angelehnt, sogar eine Schuldenbremse auferlegt. Diese ist im Grundgesetz verankert und besagt, dass die Haushalte des Bundes ab 2015 und die der Länder ab 2019 grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auskommen müssen. Frankreich eifert diesem Prinzip nach und will Pläne für eine gesetzlich verankerte Regelung der Staatsschulden vorantreiben.

Die Europäische Zentralbank (EZB) kann, obwohl die Inflationsraten in den einzelnen Mitgliedsstaaten der Eurozone stark variieren, nicht auf nationale Gegebenheiten Rücksicht nehmen. Sie muss versuchen, die beste Geldpolitik für die gesamte Eurozone zu betreiben. Aus diesem Grund kann davon ausgegangen werden, dass die EZB-Politik für einige Staaten unpassend ist.

Außerdem brachte die Euro-Einführung kulturelle Einbußen mit sich. Mit der Einführung der einheitlichen Währung verschwanden die nationalen Währungen, so dass ein Stück der jeweiligen Kultur verloren ging.

Die aktuelle Lage des Euro

Griechenland als größter Europäischer Schuldensünder, sowie Irland und Portugal sind aktuell hoch verschuldet und daher auf Hilfe anderer Euro-Länder angewiesen. Als Reaktion auf die drohenden Pleiten einiger Staaten hat die EU einen Rettungsschirm (EFSF) eingerichtet. Hierbei unterstützen starke Euro-Länder, wie Deutschland oder Österreich, schwache Länder mit insgesamt 750 Milliarden Euro. Derzeit greift der EFSF für Irland und Portugal.

Griechenland bekam sowohl Gelder aus einem Notfallfonds der EU-Länder, als auch Gelder aus dem Internationalen Währungsfonds. Erst genannter Fond umfasst rund 80 Milliarden Euro. Weitere zwölf Milliarden sollen folgen, um die drohende Pleite des griechischen Staates abzuwenden.

Aktuell hat die Meldung, Griechenland verlasse die Eurozone, die Währung in eine Schieflage gebracht. Obwohl diese Nachricht am selben Tag offiziell dementiert wurde, verlor der Euro mehrere Cent gegenüber dem Dollar. Als Grund für den Austritt wurden die immensen Schulden Griechenlands genannt.

Lösungsmöglichkeiten der Euro-Krise und politische Meinungen

Die hohe Verschuldung Griechenlands hat die Diskussion um den Euro noch einmal verstärkt. Experten und Politiker haben daraufhin verschiedene Lösungsmöglichkeiten zur Entschärfung der Euro-Krise entwickelt.

Die einen verlangten den Ausschluss Griechenlands aus der Währungsunion – allerdings ist dies in den Verträgen nicht vorgesehen. Deshalb forderte Angela Merkel im März 2010 die Verträge dahingehend zu ändern, dass es möglich wäre, sich von einem Mitglied der Währungsunion auch gegen dessen Willen zu trennen.

Die Franzosen wünschen sich dagegen eine größere Gemeinsamkeit der Wirtschaftspolitik, die durch eine gemeinsame europäische Wirtschaftsregierung sichergestellt werden könnte.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erhofft sich einen Europäischen Währungsfond, der nach seinen Ideen dafür sorgen soll, dass finanzschwache Staaten zu günstigeren Konditionen an Geld kommen. Im Juli 2013 könnte schon der neue, dauerhafte Euro-Hilfsfond (ESM) starten. Dieser würde den EFSF ablösen. Der EU-Gipfel im Juni soll den Vertrag beschließen. Vorgesehen ist, dass er 700 Milliarden Euro umfasst. Der deutsche Beitrag würde 22 Milliarden Euro in bar und 168 Milliarden Euro an Bürgschaften betragen.

Euro-Krise hin oder her - Fakt ist: Die Währung ist für eine Volkswirtschaft der Blutkreislauf – ohne Geld kann sich eine Gesellschaft wirtschaftlich nicht entwickeln. Aber kann eine Währungsunion tatsächlich Bestand haben, wenn ihr kein Wirtschaftsgebiet mit einheitlichen Regelungen, zum Beispiel im arbeitsrechtlichen oder sozialen Bereich, zugrunde liegt.

„Wie bürgernah / bürgerfern ist Europa?“

2010-08-18T08:58:00.002+02:00

Mit Gastredner Hermann Kuhn

Von Panajotis Gavrilis und Larissa Hoppe

Unser Gast in der Gesprächsrunde war Hermann Kuhn. Er ist Abgeordneter für die Grünen in der Bremer Bürgerschaft und Mitglied im Ausschuss „Europa der Regionen“. Außerdem ist er ehrenamtlicher Landesvorsitzender der Europa Union.
Nach seinem Abitur belegte er sein Studium und absolvierte sein Staatsexamen für Lehramt an Grund- und Hauptschulen. Anschließend folgte ein Referendariat in Bremen.
Von 1974 bis 1977 war er Lehrer in Brinkum. Wegen seiner Aktivität beim Kommunistischen Bund Westdeutschlands (KBW), von 1973 bis 1982, bekam er aber ein Berufsverbot. Ab 1980 war er bei der Bremer Tageszeitung AG, von 1984 als Mitglied des Betriebsrates. 1989 promovierte Hermann Kuhn an der Bremer Universität.
Bereits von 1991 bis 2003 war er Abgeordneter in der Bremer Bürgerschaft für die Grünen; ab 1995 als einer der Vizepräsidenten. Nach einer Pause wurde er 2007 als Abgeordneter wiedergewählt.

Grundsatzfragen des Gesprächs waren: Wie ist Europa bei den Bremer BürgerInnen angekommen? Wie groß sind die Anstrengungen, auf der lokalen Ebene Europa etwas näher zu bringen? Was hat die EU bisher im Positiven erreicht, wie sieht ihre Zukunft aus und wo liegen ihre Grenzen?
Aus gegebenem Anlass wurde auch die Griechenland-Krise thematisiert.
Doch zu Beginn: Was hat Hermann Kuhn dazu gebracht, sich so sehr mit dem Thema „Europa“ auseinander- und auch dafür einzusetzen?
Vor allem die deutsche Geschichte mit ihren Kriegen und mit dem Fall der Mauer 1989 waren Auslöser für die bewusste Auseinandersetzung mit Krieg und Frieden, Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen den Völkern. Europa ist mehr als nur ein rentables Instrument für den Binnenmarkt. Europa bedeutet für Hermann Kuhn in erster Linie kultureller Austausch, mehr Kommunikation und Verständnis zwischen den Mitgliedsstaaten und so eine langfristige Friedenssicherung.

Hermann Kuhn sagt heute: „Wir sind in Europa.“ Trotz einer sehr geringen Wahlbeteiligung ist er sich sicher, dass Europa bei den BürgerInnen ein Thema ist und auch angenommen wird. Schließlich haben mehr BundesbürgerInnen Vertrauen in das Europäische Parlament als in den Deutschen Bundestag. Nichts desto trotz. Das Europäische Parlament, Brüssel als Herzstück Europas, liegt weit weg.
Viele Menschen haben das Gefühl, dass ihre Stimme unter all den Meinungen wenig zählt und wenig bewegen kann. Hinzu kommen Vorwürfe, dass Europa an den Interessen der BürgerInnen vorbei entscheidet, beispielsweise bei den Agrarsubventionen für LandwirtInnen. Dem hält Hermann Kuhn entgegen, dass das Europäische Parlament grundsätzlich bemüht sei, sich an den Interessen der Bevölkerung aller 27 Mitgliedsstaaten zu orientieren. Dies würde aber nicht immer ohne langwierige Diskussionen, Kompromisse und Zeitverzögerungen gehen. Diese kollegiale Argumentationsarbeit findet er grundsätzlich aber sehr gut, denn nur so können Beschlüsse gefasst werden, die im Sinne aller, beziehungsweise der meisten sind. Auch die Machtaufteilung auf das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, die Europäische Kommission und nachkommende Ämter ist sinnvoll.
Sie verhindert einen Machtmissbrauch und die bloße Verfolgung von eigenen Interessen.
Auf lokaler Ebene erwartet Hermann Kuhn mehr Eigeninitiative von den Bürgerinnen und Bürgern. Seiner Meinung nach liegt es nicht nur bei den PolitikerInnen, Europa schmackhaft zu gestalten. Auch die BürgerInnen müssten sich über die EU zu Hause informieren wollen. Hermann Kuhn sieht sich also in der Rolle des Vermittlers. Durch sein Engagement versucht er Europa und das was passiert den Menschen verständlich zu machen, sie zu informieren und so Europa ein Stück näher zu bringen – ganz ohne falsche Euphorie. Aber dies kann aus seiner Sicht nur funktionieren, wenn BürgerInnen gewillt sind, aktiv auf das Thema zuzugehen.
Zusammenfassend lässt sich aus seiner Sicht heute sagen, dass die politische Bedeutung der Euuropäischen Union längst bei den BürgerInnen angekommen ist, nur von vielen noch nicht so stark wahrgenommen wird. Dies liegt an einer Fehleinschätzung bezüglich der Bedeutung, sowohl hinsichtlich der europäischen Beschlüsse, als auch der BürgerInnenmeinung, sowie an mangelndem Interesse und Eigeninitiative vieler.
Aus aktuellem Anlass wurde auch das Thema Griechenland und dessen Staatsbankrott aufgegriffen. Hermann Kuhn sprach sich deutlich für einen Kredit für das bankrotte Griechenland aus. Dies, um die Märkte der Eurozone zu stabilisieren, und so die Europäische Union dauerhaft zu stabilisieren und zu stärken. Diese Unterstützung müsse allerdings an unbedingt zu erfüllende Auflagen gebunden sein. Grundsätzlich sieht er eine Chance in dem Risiko Griechenland zu unterstützen. Die Europäische Union hat die Möglichkeit, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und Sparziele in Zukunft konsequenter durchzusetzen.

Im positiven Sinne hat die EU die Kommunikation zwischen den Nationen gefördert. Kultureller Austausch und eine gemeinsame Entwicklung tragen zu einer starken Eurozone bei. Grenzen sind Europa nach wie vor bezüglich der Verabschiedung von allgemeingültigen Gesetzen und Beschlüssen gesetzt. So sind und bleiben manche Themen nach wie vor Ländersache, beispielsweise Bildung. Hier stellt sich die Frage, inwieweit das Europäische Parlament seine Zuständigkeiten ausbauen sollten, wobei Hermann Kuhn darauf verweist, dass nicht alles in Brüssel entschieden werden sollte, damit nationale, regionale und lokale Unterschiede weiterhin Beachtung finden.
Trotz der wirtschaftlichen Krise und der damit verbundenen sozialen Problemfelder in der Gesellschaft ist Hermann Kuhn zuversichtlich, dass Europa diese Hürde meistern wird. Krise bedeutet manchmal eben auch Chancen, für Veränderungen.
Für die EU eben die, sich den BürgerInnen Stück für Stück weiter anzunähern.

Ein europäischer Bürger, ein Europa der Bürger

2010-08-18T08:56:00.002+02:00

Zur Europäischen Indentität

Von Necla Süre

Im Reisebüro „Gela Reisen“ hat sich eine Menschenschlange gebildet. Valeria Marinenko, eine in Litauen geborene Russin, steht auch an. „Der nächste, bitte“. Valeria Marinenko nimmt Platz. Wo soll’s denn hingehen, fragt die junge Reiseverkehrskaufrau freundlich. „Nach Moskau“ lächelt die litauische Russin. „Dann bräuchte ich noch Ihren Ausweis, den Sie zur Beantragung des Visums hier lassen müssen“, sagt die junge Dame. Valeria Marinenko kramt aus ihrer Handtasche Ausweis und Portemonnaie hervor, bezahlt ihren Flug und verlässt das Reisebüro. Drei Wochen später kann sie ihren Ausweis und das Visum abholen.
Valeria Marinenko wurde am 29.07.1970 als Kind einer russischen Familie in der Hafenstadt Klaipeda, Litauen geboren. Ihr Großvater, ein Offizier hatte sich aufgrund seines Postens zur Zeiten der Sowjetunion in Litauen niedergelassen. Klaipeda war in der Zeit zwischen den beiden Weltkriegen das Zentrum des Memellandes.
Seit zehn Jahren lebt die litauische Russin in Deutschland. Ihr 18-jähriger Sohn, aus ihrer geschiedenen Ehe lebt weiterhin bei der Familie seines Vaters in Litauen. Während der ersten Jahre in Deutschland hat Valeria Marinenko ihre Familie in Litauen nicht besucht. Doch seit Litauen Mitglied der Europäischen Union (EU) ist und seither besucht sie ihren Sohn regelmäßig. „Seitdem Litauen der EU beigetreten ist, sind die Grenzen gelockert worden, d.h. ich muss nicht mehr wochenlang auf das Visum warten und kann jederzeit einen Flug buchen, ohne mir weitere Umstände machen zu müssen“.
Seit dem 01.Mai.2004 ist Litauen ein Mitgliedstaat der Europäischen Union. Die EU-Erweiterung 2004 war die fünfte und bisher größte Erweiterung der EU überhaupt. Die letzte EU-Erweiterung erfolgte 2007, es traten Rumänien und Bulgarien der EU bei.
Am 9. Mai 1950 stellte der französische Außenminister Robert Schuman erstmals das Konzept vor, das zur Europäischen Union führte.
Im Zuge der europäischen Einigungsbewegung seit Ende des zweiten Weltkrieges unterzeichneten 1951 die Bundesrepublik Deutschland, Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg und Niederlande den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, auch Montanunion genannt.

1957 wurden mit den Römischen Verträgen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) gegründet. Ziel der EWG war die Schaffung eines gemeinsamen Marktes. Zudem wurden eine gemeinsame Außenhandelspolitik und eine gemeinsame Agrarpolitik beschlossen. Die Organe der drei Gemeinschaften EGKS, EWG und EURATOM wurden 1967 zur Europäischen Gemeinschaft (EG) zusammengelegt. Mit dem Vertrag von Maastricht von 1992 wurde die Europäische Gemeinschaft zur Europäischen Union. Am 13. Dezember 2007 wurde der Lissaboner Vertrag in Lissabon von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten unterzeichnet und trat am 1. Dezember 2009 In Kraft.
Heute besteht die Europäische Union aus 27 Mitgliedstaaten
Einer der wichtigsten Punkte, die der Vertrag von Lissabon beinhaltet, lautet wie folgt:
„Ein Europa der Rechte und Werte, der Freiheit, Solidarität und Sicherheit, das die Werte der Europäischen Union fördert, die Charta der Grundrechte in das europäische Primärrecht einbindet, neue Instrumente der Solidarität vorsieht und die europäischen Bürger besser schützt“.
Die EU und ihre Entwicklung fußt auf der Idee ein politisches und wirtschaftliches gemeinsames Europa zu schaffen.
Es entstand aber nicht nur die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten, sondern die Gemeinschaft zog eine gewachsene Vielfalt an Kulturen, Mentalitäten und Sprachen nach sich. Es soll aus den vielen verschiedenen religiösen, philosophischen, politischen, wissenschaftlichen und künstlerischen Strömungen eine gemeinsame europäische Identität entstehen.
Valeria Marinenko lebt heute im Bremer Stadtteil Neustadt. Hier trifft man auf eine Vielfalt an Nationalitäten, Mentalitäten, Religionen etc., die diese Gemeinschaft mit sich bringt. Die sich heute als Europäerin betrachtende 40-jährige mit litauisch-russischem Migrationshintergrund fühlt sich in Deutschland, vor allem in Bremen wohl. „Ich bin in Litauen als Russin geboren, also war ich und wurde ich dort immer als Ausländerin betrachtet und benachteiligt. Wenn ich nach Russland flog, war ich auch immer Ausländerin, wegen meines litauischen Passes. In Deutschland aber bekomme ich mit meinem litauischen Pass nicht das Gefühl, eine Ausländerin zu sein. Ich wurde weder in Litauen noch in Russland akzeptiert. Aber hier, hier gibt es viele Ausländer. Hier fühle ich mich wohl. Hier fühle ich mich und bin ich eine Europäerin“.
Valeria Marinenko fühlt sich also als europäische Bürgerin. Ein Europa der Bürger, eine Bürgerin in Europa. Neben dem Entstehen einer gemeinsamen politischen und wirtschaftlichen Identität, wird auch die Vielfalt an Kulturen, Mentalitäten und Sprachen akzeptiert und toleriert, auch wenn das im Einzelnen nicht immer der Fall ist.
Es darf nicht sein, dass Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Religion auf Ausgrenzung stoßen, was der Charta der Grundrechte widersprechen würde. Die grundsätzliche Umsetzung und Ausformung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit müssen weiterhin im Zentrum der Gestaltung einer Europäischen Union stehen. Schon allein die Lockerung der Grenzen zwischen den einzelnen EU-Mitgliedstaaten zeigt ein Bild oder vermittelt den EU-Bürgern das Gefühl der Zusammengehörigkeit.
Für Valeria Marinenko geht es bald in Richtung Moskau, um ihre Familie dort zu besuchen, doch da Russland kein Mitgliedsstaat ist, wird das Visum noch einige Wochen auf sich warten lassen.

Polen – Heimat und Verschmelzung zwischen West- und Osteuropa

2010-08-18T08:54:00.001+02:00

Zur Europäischen Identität

Von Joanna Lawrynowicz

Ich bin in Polen geboren. Meine Eltern sind Ende der Achtziger Jahre nach Deutschland gekommen. Sie haben im Vergleich zu den meisten Polen, die in Deutschland leben, keine deutschen Vorfahren. Sie sind vor dem Kommunismus geflohen. Damals war ich zwei Jahre alt. Ich habe mich gut integriert, was ich zum Beispiel von meinem Vater weniger sagen kann.
Ich habe die Sprache gelernt, einen anständigen Schulabschluss gemacht und einen Beruf erlernt. Jetzt studiere ich.
Ich hatte einen polnischen Pass, da ich ja auch polnische Staatsbürgerin war. Als Kind war es egal. Doch dann fing es an, irgendwie nervig zu werden. Ich wollte mir als Jugendliche ein bisschen dazu verdienen. Bei den Arbeitgebern hieß es dann: „Ich brauche eine Arbeitserlaubnis von Ihnen“.
Ich musste ständig mit meiner Mutter zum Ausländeramt, um meine Aufenthaltsgenehmigung zu verlängern. Nach langer Zeit habe ich endlich eine unbefristete bekommen. Was auch anstrengend mit zunehmendem Alter wurde, dass ich mich nicht ausweisen konnte. Ich hatte zwar den Pass, aber keinen Personalausweis. Aber wie denn auch, schließlich bin ich ja hier gemeldet und nicht in meiner Geburtsstadt Olsztyn! Und meinen Pass mit auf Tour zu nehmen, hielt ich für leichtsinnig. Wenn ich ihn verloren hätte, wäre es erneut ein bürokratischer und zudem teurer Aufwand gewesen. In Hamburg im polnischen Konsulat hätte ich ihn beantragen müssen. Gekostet hätte mich das Prachtstück um die 200 Euro. Es gab auch Phasen, da habe ich nicht zugegeben, dass ich aus Polen komme, mein Vaterland verleugnet. Ich habe wirklich gedacht, dass es ein Nachteil sei, Ausländer zu sein.
Im jungen Erwachsenenalter entschied ich mich, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen. Es ging leicht, man konnte sie sich quasi kaufen. Ich glaube, es waren um die 120 Euro. Einen Einbürgerungstest oder dergleichen musste ich nicht machen.

Nun war ich eine richtige Deutsche, es war geschafft. Polen war da bereits etwa seit drei Jahren in der EU. Ich bin seit Langem wieder hingefahren. So entdeckte ich neue Dinge beim Reisen und in der alten Heimat. Kein langes Stehen an der Grenze mehr, was sich früher mit dem Reisebus schon bis zu über einer Stunde hinziehen konnte. Die fehlende Passkontrolle empfand ich als sehr angenehm. Auch meine Geburtsstadt hat sich verändert: Super- und Baumärkte, statt kleine Tante-Emma-Läden und Märkte, zierten das Bild. Statt Russisch, was meine Cousine tatsächlich früher gelernt hat, war in den polnischen Schulen Englisch endlich etabliert. Auch Deutsch ist ein beliebtes Unterrichtsfach geworden. Die Menschen sind auch mit der Zeit einfach moderner geworden. Die Landstraßen waren neu geteert und beschildert.

Ich denke schon, dass die Mitgliedschaft in der EU die Infrastruktur des Landes verbessert hat und den Einzug ausländischer Investoren attraktiv gemacht. Der Unterschied zwischen den Ländern erscheint mir nicht mehr so groß wie einst.
Doch auf der anderen Seite gibt es auch Nachteile. An der neuen Bürokratie ist der eine oder andere Pole schon gescheitert. Mein Onkel war ein erfolgreicher Manager bei einer Firma, die Agrarmaschinen und Saatgut verkaufte. Er hat versucht sich selbständig zu machen. Mit Laub und Unterholz aus den Wäldern Polens wollte er Energie gewinnen und diese verkaufen. Als Grund für sein Scheitern gab er an, dass die Vorschriften und die neue Konkurrenz ihn das Geschäft mies gemacht haben. Jetzt lebt er mit seiner Frau in England, wo sie als Zahnärztin arbeitet.
Da wo es eben Vorteile gibt, da wird es auch immer auf der anderen Seite Nachteile geben.

Die Vorteile überwiegen. Ich treffe viele junge, polnische Menschen, die sehr weltoffen sind und sich total für Europa interessieren. Eine neue Generation, die es möglich macht, Kriegsverbrechen und vergangene Konflikte zu reflektieren, aber auch zu verzeihen. Ich bin definitiv der Meinung, dass der Osten und der Westen durch die Aufnahme Polens in die EU zusammengerückt sind. Die Grenzen sind fließend. Und so ist auch die Grenze in meinem Kopf wieder fließender geworden. Ich stehe jetzt hundert prozentig dazu, woher ich komme. Und ich bin stolz auf meine Heimat. Manchmal so stolz, dass ich ab und zu darüber
Joanna Lawrynowicz

Der Europäische Sozialfonds

2010-08-18T08:49:00.002+02:00

Ko-finanzierte Programme- Die Finanzierung ist ein Dilemma

Von Necla Süre und Joanna Lawrinowitz

Ein Sprachkurs für türkische Frauen, die eine Arbeit suchen; eine Fortbildung für Arbeitslose, die in ihrem vorherigen Beruf keine Arbeit mehr finden; der nachgeholte Hauptschulabschluss für Heranwachsende - Maßnahmen zur Qualifizierung auf dem Arbeitsmarkt. Nur wenige wissen, woher tatsächlich die Mittel für diese Berufsqualifizierungsmaßnahmen stammen.
Das Geld stammt aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Der Europäische Sozialfonds wurde mit Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1957 ins Leben gerufen. Seit dieser Zeit schafft er Arbeitsplätze, unterstützt die Menschen durch Ausbildung und Qualifizierung und trägt zum Abbau von Benachteiligungen auf dem Arbeitsmarkt bei. Ziel der Europäischen Union ist es, dass alle Menschen eine berufliche Perspektive erhalten. Jeder Mitgliedstaat und jede Region entwickelt dabei im Rahmen eines Operationellen Programms eine eigene Strategie. Damit kann den Erfordernissen vor Ort am besten Rechnung getragen werden.
Nach einem Verteilungsschlüssel zahlen die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ihren Beitrag in diesen Fonds ein. Die Einteilung der Mittel verläuft nach zeitlich abgegrenzten Förderperioden. In der aktuellen Förderungsperiode im Zeitraum von 2007 bis 2013 werden 75 Milliarden Euro an die Mitgliedsstaaten ausgeschüttet. Davon gehen etwa 26 Milliarden an die Bundesrepublik.
Bremen als das kleinste Bundesland erhält 94 Millionen. „Verglichen mit den Förderperioden zuvor ist das nicht viel“, sagt Thorsten Armstroff unbeeindruckt von der hohen Summe. Thorsten Armstroff arbeitet bei der Senatorin für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales in Bremen. Dort ist er als Referent für den Europäischen Sozialfond in der Verwaltungsbehörde zuständig und weiß, wie die ESF-Mittel in der Hansestadt verteilt werden. Für die Fördermittel des ESF können sich Institutionen und Organisationen aus verschiedenen Bereichen bewerben. „In der Regel sind das die öffentliche Verwaltung, Nichtregierungsorganisationen, Wohlfahrtsverbände und Projekte, die im Bereich Beschäftigung und soziale Eingliederung aktiv sind“, erläutert Armstroff. Damit sich die Träger für die Mittel bewerben können, findet vorab eine öffentliche Ausschreibung statt.
Die derzeitig ausgeschriebenen ESF Mittel sollen im Land Bremen einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen und der sozialen Stadtentwicklung zu Gute kommen. Armstroff hält diese Ausschreibung für besonders sinnvoll. „Es handelt sich um Projekte, in denen die Beschäftigten das Stadtbild verschönern, wie zum Beispiel die Erneuerung eines Spielplatzes und das gerade in den Stadtteilen, wo die Langzeitarbeitslosigkeit am Größten ist“.

Anträge für die Förderung dieser Projekte werden zuerst bei der landeseigenen Gesellschaft „Bremer Arbeit GmbH“ eingereicht. Nach sorgfältiger Auswahl, landen die Unterlagen auf dem Schreibtisch von Thorsten Armstroff.

Generell müssen alle EU-Strukturfondsmittel mit nationalen Mitteln ko-finanziert werden, in der Regel mit 50%. Aufgrund der Haushaltssituation von Bund, Ländern und Kommunen, stehen vor allem für den ESF immer weniger eigene Mittel zur Ko-Finanzierung zur Verfügung. Daher sind die Bundesländer seit längerer Zeit dazu übergegangen, die ESF-Mittel mit Mitteln der Bundesagentur für Arbeit zu ko-finanzieren, das bedeutet, dass die staatlichen Transferzahlungen, die Arbeitslose erhalten (Arbeitslosengeld) für die Zeit, die sie an einem ESF-Projekten (Beschäftigung, Qualifizierung) teilnehmen, als Ko-Finanzierung der ESF-Mittel genutzt werden. Nachteil für die Bundesländer: Sie müssen ihre ESF-Programme eng an die Förderpolitik der Bundesagentur für Arbeit koppeln.

Die Verantwortung mit so einem hohen Budget umzugehen, kann manchmal sehr bedrängnisvoll sein, denn das vorhandene Geld muss ausgegeben werden, wie Thorsten Armstroff erzählt. „Verbrauchen wir das Budget nicht, besteht die Gefahr, dass die Europäische Kommission uns unterstellt, es sei kein Bedarf dafür da und deshalb im nächsten Jahr dementsprechend weniger Geld zur Verfügung stellt.“

Daher kommt es nicht vor, dass die Bundesländer es nicht schaffen, das Geld auszugeben.
Doch gerade die europäischen Länder, die durch die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise am stärksten betroffen sind (südosteuropäische Länder) haben große Probleme, die zur Verfügung stehenden EU-Strukturfondsmittel auszugeben, wie Thorsten Armstroff sagt. Gründe hierfür, meint er, wären unter anderem die fehlenden Strukturen (Arbeitsverwaltung, Wirtschaftsfördergesellschaften, Bildungsträger etc.), die man für die Umsetzung benötigt. „Um die Vorgaben zur Umsetzung von EU-Strukturfondsmittel alle einhalten zu können, benötigen neue Mitgliedstaaten oft Jahre der Anpassung“ so Thorsten Armstroff .

Frau Dr. Uzuner zur Zypernfrage

2010-08-18T08:42:00.003+02:00

Ein Beitrag von Can, Nasir und Till

Nach wie vor stellt die Zypern-Frage eines der größten Hindernisse auf dem Weg zu einem EU-Beitritt der Türkei dar. Frau Dr. Uzuner glaubt, dass die EU mit der Aufnahme Südzyperns „einen der eklatantesten Fehler“ begangen hat, denn „Zypern sitzt jetzt in der privilegierten Situation immer nein sagen zu können.“ Im Gegensatz zu den Mehrheitsentscheiden in der EU Gesetzgebung ist im Beitrittsprozess Einstimmigkeit erforderlich, jedes Mitgliedsland hat ein Vetorecht.

Dr. Sabine Uzuner bemängelt vor allem, dass die Aufnahme Südzyperns in die EU kurz auf das scheitern des Annan-Plans 2004 erfolgte. Damals wurde sowohl in Nord- als auch in Südzypern ein Referendum über die Wiedervereinigung der Insel abgehalten. Nordzypern stimmte zu, doch in Südzypern lehnte die breite Mehrheit den Entwurf der UN ab. Einen Monat später wird die Republik Zypern, also der Südteil der Insel in die EU aufgenommen. Dr. Uzuner: „Also die wurden im Prinzip belohnt für diese Ablehnung.“

Dr. Sabine Uzuner sagt, sie selbst habe damals große Hoffnungen in den von Kofi Annan initiierten Friedensprozess gehabt. Dieser sah vor, dass die zwei Inselteile weitgehende Autonomie behalten sollten, jedoch mit gemeinsamer Außen-, Verteidigungs-, Wirtschafts- und Währungspolitik.

Entfernt sich die Türkei von der EU?

Am Bosporus weist ein in Stein gemeißelter Mustafa Kemal Atatürk nach Europa. Er ist Sinnbild für eine staatliche Ausrichtung, die bis heute ebenso jedem politischen Sturm trotzte, wie auch der steinerne Mustafa Kemal jedem Unwetter widerstand. Die moderne Türkei des Atatürk, was sinngemäß Vater der Türken heißt, wollte immer nach Europa, das steht außer Frage.
Die EU ihrerseits signalisierte seit je her, dass die Türkei der Staatengemeinschaft beitreten könne, wenn sie denn nur weiter Fortschritte mache, oder später, wenn sie nur ihren Reformkatalog weiter abarbeite.

Doch in jüngster Zeit verändert sich das gewohnte Bild: Lange vorbei sind die Zeiten, in denen Schröder und Chirac die Türkei noch in Sicherheit wiegen konnten, sie sei auf dem besten Weg. Innerhalb der Euro-Staaten schwindet die Unterstützung für den Beitritt.
Gleichzeitig tritt die Türkei immer souveräner auf, verfolgt zielstrebig eigene Politiken. Demonstriert immer öfter, dass sie Regionalmacht mit Führungsanspruch ist. Die Türkei ist gar nicht mehr richtig an der EU interessiert, so scheint es manchmal.

Darüber wundert sich Frau Dr. Sabiner Uzuner nicht. Früher sei für die Türken alles, was aus Europa kam, gut und fortschrittlich gewesen. Man habe europäische Schrift und viele Gesetze übernommen. Habe die Vielehe abgeschafft und sich europäisiert, so Uzuner. Jetzt habe sich der Standpunkt vieler Türken und auch der türkischen Politik geändert. „Die Haltung der EU und der europäischen Öffentlichkeit und auch der Medien hat dazu beigetragen, dass das ein wenig abgekühlt ist.“

Dr. Uzuner: „Ich finde die Privilegierte Partnerschaft ist eine Herabsetzung (…) und das wird auch in der Türkei eindeutig so empfunden.“

Vor allem die aus türkischer Sicht unfaire Darstellung des Zypern Konflikts und demütigende Zurückweisungen von Seiten einiger EU Mitglieder, so zum Beispiel durch Österreich, Frankreich und Deutschland habe eine Wende herbeigeführt. Vor einigen Jahren seien noch über 60% der türkischen Bevölkerung für einen EU Beitritt gewesen, mittlerweile seien nur noch 44% dafür. „Auch ich muss sagen ich habe mich da ein bisschen geändert (…) und ich denke (…) vielleicht verkraftet man eine starke Türkei nicht.“

Dr. Uzuner: „2030 geht man von 90 Millionen Einwohnern aus. Davor hat Europa Angst.“

In der Türkei leben heute 72 Millionen Menschen, im Jahr 2030 könnte die Bevölkerung auf 90 Millionen angewachsen sein, so Uzuner.

Das hat weit reichende Folgen: Schließlich gibt es seit dem Lissabon-Vertrag innerhalb der EU Mehrheitsentscheide. Das heißt, seit Lissabon richtet sich der politische Einfluss jedes Mitgliedslandes in erster Linie nach seiner Bevölkerungszahl. Demzufolge wäre die Türkei ein durchaus mächtiger EU-Mitgliedsstaat - mit mehrheitlich muslimischer Bevölkerung.

Dr.Uzuner: „Europa hat Angst vor dem Islam“

Europa habe aber auch ein Problem damit, dass die Türkei ein islamisches Land sei. Und dass obwohl der Islam in der Türkei gemäßigt gelebt werde.

Dass der Islam in der Türkei im öffentlichen Leben eine andere, eine kleinere Rolle spielt, als in anderen islamischen Ländern, geht zurück auf die Staatsdoktrin des Mustafa Kemal Atatürk. Sie propagiert einen strengen Laizismus. Also eine Trennung von Staat und Religion. Das ist in keinem anderen mehrheitlich islamischen Land so. Schließlich sagt man fast überall im arabischen Raum „Al-Islam hua din wa daula", was soviel heißt, wie „der Islam ist Staat und Religion in einem“. Doch Mustafa Kemal sah den Islamismus als größte Gefahr für seine türkische Republik.

Seit die AKP zum bestimmenden Faktor in der politischen Landschaft der Türkei geworden ist, tobt ein Machtkampf in der Türkei. Die Regierungspartei AKP, die als gemäßigt islamisch gilt, wurde vom Militär schon lange argwöhnisch beäugt. Man warf Tayip Erdogan, dem türkischen Ministerpräsidenten vor, eine schleichende Islamisierung der Türkei erreichen zu wollen.

Dr. Uzuner: „Aus der Sichtweise vieler Türken ist ein gewisser Einfluss des Militärs nicht unbedingt schlecht. Weil das Militär als Garant für Frieden und Freiheit erscheint.“

Schon zu Beginn von Ministerpräsident Erdogans Legislaturperiode drohten die Generäle, die auf Atatürk eingeschworen sind und sich als Bewahrer seines Erbes sehen, mit Putsch – es wäre nicht der Erste gewesen. Schon vier mal hatte das türkische Militär seit 1960 erfolgreich gegen unliebsame, demokratisch gewählte Regierungen geputscht. Was sich nach Militärdiktatur anhört, wurde von vielen Türken zumindest als nötiges Übel hingenommen, wenn nicht sogar gefeiert. Ein Großteil der Bevölkerung hatte Angst, dass ohne einen starken, hart durchgreifenden, laizistischen Staat, die Türkei in den politischen Unwettern des Nahen Ostens untergehen würde. Dass die Türkei womöglich ein zweiter Iran werden würde.

So blieb die Macht der Generäle lange ungebrochen. Es gab ein bestens organisiertes Netz von kemalistischen Zellen in der Türkei, Zellen die jeweils nicht voneinander wussten. Ergenekon wird dieses Netzwerk genannt, dessen Existenz bis vor kurzem strittig war. Mittlerweile aber scheint klar, dass es wohl zumindest etwas in der Art gegeben hat: Seit 2003 werden wieder und wieder hohe Militärs verhaftet – sie alle sollen Teil des Ergenekon Netzwerkes sein.

Dr. Uzuner: „Die Militärs, die Kemalisten, deren Cousins und Onkels auch in den Gerichten sitzen, das ist die Oberschicht. Und die AKP die jetzt von unten kommt, versucht die zu entmachten.“

Das Militär hat bereits an Einfluss verloren. Der Kemalismus und seine Eliten an Bedeutung. Neben Minirock und engen Jeans ist das Kopftuch wieder fest im Stadtbild integriert. Und selbst die Frau des türkischen Präsidenten Abdullah Gül trägt Kopftuch, nach kemalistischem Verständnis eine Unmöglichkeit an sich.
Die demokratisch gewählte Partei AKP hat es geschafft die alten Strukturen aufzubrechen. Sie hat einen moderaten Islamismus wieder salonfähig gemacht. Nicht mit Gewalt, sondern mit Geduld und Zurückhaltung. Und mit der Unterstützung eines Großteils der einfachen Bevölkerung.

Die Einen würden das, was gerade in der Türkei passiert, eine demokratische Erneuerung nennen, die Anderen ein stilles, langsames zu Grabe tragen des Kemalismus. Der Doktrin die westliche Freiheiten und Demokratie bis vor kurzem hatte beschützen können. Jedenfalls endet die Bevormundung des einfachen Volkes durch die kemalistischen Eliten. Das ist ganz im Sinne der EU, schließlich kann man keinen Staat aufnehmen, der hin und wieder mal Militärdiktatur ist. Aber wenn sich die Türkei von ihrem kemalistischen Erbe emanzipiert, heißt das auch, dass die Europa Frage wieder ein Stück weit offen ist. Schließlich ist man in Ankara oftmals durchaus anderer Ansicht, als in Brüssel. Man hat Gestaltungswillen und auch die Möglichkeit zu gestalten. Deshalb ist die Türkei nicht mehr an der EU Mitgliedschaft interessiert, nicht mehr um jeden Preis: Die EU Mitgliedschaft ist nicht mehr quasi-Staatsdoktrin.

Brüssel 2010

2010-08-18T08:38:00.002+02:00

Von Moritz Herrmann

Die Brüsseler Architektur – oder genauer: die Brüsseler Architektur im EU-Viertel – ist ein Geniestreich, weil sie ungeheuer repräsentativ ist. Sollte man meinen. Verglaste Büroriesen, das spiegelt doch Modernität? Auf engstem Raum gestaute Departement und über ganz kurze Wege zu erreichende Organe, beweist das nicht Funktionalität? Und dass sich diese Schaltzentralen der Macht in das Quartier Léopold eingliedern, die kleinen, belgischen Altbauten nicht einfach ausradiert haben, zeugt das nicht von einer, nein der wichtigsten Eigenschaft supranationaler Institutionen, nämlich Integrität? Mitnichten! Denn wer auch immer die Bauten zwischen Berlaymont und Rond Point Schumann konzipiert hat, darf sich vor allem deshalb Genie nennen, weil sein Entwurf – das behaupte ich jetzt einfach mal – vor allem das Empfinden der EU-Bürger repräsentiert. Wo sich die Union modern, funktional und integrativ wähnt, glaubt der Betrachter seine schlimmsten Vorurteile bestätigt: die EU als bürokratischer Moloch, Entscheidungen hinter verschlossenen Türen (oder hier: verspiegelten Fenstern), keine Transparenz, keine Einsicht, keine Volksnähe – europäische Politik aus dem Elfenbeinturm! Kurze Wege, damit der elitäre Klub der Anzugträger und Aktentaschen unter sich bleibt, und schon gar nicht integriert sich der EU-Komplex in das Quartier Léopold, nein – er begräbt doch den pittoresken Charme unter seinen Stahllawinen und reißt hässliche Löcher in die einst schmucke Gegend! Das ist, wie gesagt, eine dreiste Behauptung, aber dabei keine ganz absurde, wie sich zeigt: Noch im Frühjahr 2009 ließ der damals stellvertretende Kommissionspräsident Siim Kallas verlauten, das Brüsseler EU-Viertel werde bald umgestaltet. Man wolle ein „menschlicheres und symbolischeres Flair“, das dem großen „europäischen Projekt“ endlich „Körper und Seele“ geben. Bewohnerfreundlich soll es werden, umweltverträglich, eine gesunde Mischung aus privatem und öffentlichem Raum, Wohnungen, Büros, Läden, effektiv designt. Weil der Ministerpräsident der Hauptstadtregion Brüssel, Charles Picqué, aber zeitgleich von „ikonischen Gebäuden, die zu den höchsten in Brüssel gehören werden“, fabulierte, dürfen Zweifel an der Umgestaltung angemeldet werden. Zweifel, ob das neue Gesicht tatsächlich zu den Füßen passen wird, auf denen die Union ruht.

Brüssel und die schweigende Mehrheit

2010-08-18T08:32:00.003+02:00

Ein Beitrag von Can Mansuroglu

Als es mir zum ersten Mal passierte, da war es ohne jede Berechnung. Ich wollte nicht angeben, oder ähnliches. Es war einfach die spontane Antwort auf die Frage 'Und? Was machst Du so?'.
„Ich bin gerade aus Brüssel zurück...Studienreise...Parlament besichtigt und ARD-Studio und ach ja, die Kommission auch. Dort sogar eine Pressekonferenz von Barroso besucht. Ja, genau... der Barroso...“

Staunen bei meinem Gegenüber. Und Ehrfurcht. Und Schweigen. Warum? Mit Brüssel, EU Parlament und Kommission kann er nicht viel anfangen. Kann sich nichts darunter vorstellen, weiß nur, dort werden wichtige Entscheidungen getroffen – irgendwie. Es ist ihm nicht zu verübeln. Viel zu weit weg ist Brüssel von seinen Bürgern und dabei spielt es keine Rolle, ob sie in Brügge oder Budapest leben. Es ist keine geografische Entfernung. Nein, es ist eine gefühlsmäßige: Die meisten Europäer können sich mit der EU so wenig identifizieren, weil sie in dritter Linie kompliziert ist, in zweiter Linie komplex, und (das ist das entscheidende) in erster Linie abstrakt.

Daran liegt es, dass die Menschen interessiert nachfragen, wenn man sagt man sei in London, Paris, oder Madrid gewesen und, dass die Mehrheit schweigt, wenn man erzählt „Ich bin gerade aus Brüssel zurück.“ Sie wissen: In Brüssel ist nichts außer der EU – von der sie nicht wissen was sie ist. Also besser nichts sagen, als hinterher dumm dazustehen.

Jedenfalls, darauf wollte ich eigentlich hinaus, prägte sich mir die Reaktion meines Gegenübers ein. Und etwas später wurde mir klar: Mit Brüssel kann man nicht angeben (hatte ich wie gesagt, sowieso nicht vor), aber die Meisten zum schweigen bringen.

Irgendwann treffe ich einen alten Klassenkameraden. Einen, wie ihn jede Schulklasse hat: Einzelkind. Von Beruf Sohn. Er fängt wieder an, von all seinen neuen Sachen zu erzählen. Dann fragt er, sein Desinteresse nur mäßig verbergend, nach was ich mache. Ich will, dass er aufhört zu reden...

„Ach, ich bin in gerade aus Brüssel zurück.“

Ein Beitrag von Carolin Winterholler

Ohne das Europa-Viertel in Brüssel einmal gesehen zu haben, kann sich kein Mensch vorstellen, dass dort tatsächlich eine neue Regierung entstanden ist. Eine Regierung zum anschauen und anfassen, aber auch eine Regierung, für die das „alte“ Brüssel weichen musste. Die alten Häuser, die dem Regierungsviertel noch nicht zum Opfer fielen, lassen nur erahnen, wie es dort früher aussah. Als uns Tilman Rothermel über einen Dokumentarfilm erzählte, der beschreibt, wie die Brüsseler einst um „ihr“ Viertel, ihre Heimat und ihre Häuser, im jetzigen Regierungsviertel kämpften, und schließlich verloren, kommt zu der Aufregung des Neuen, der Schmerz des Verblichenen hinzu. Doch so ist wohl der Lauf der Welt: Altes muss weichen, um dem Neuen Platz zu machen.

Die Europäische Union – Eine Europäische Kultur?

2010-07-16T11:16:00.004+02:00

Ein kommentierter Beitrag von Neslihan Yildiz

Es ist mitten in der Woche, spät in der Nacht. Der Flughafen Hamburg-Fuhlsbüttel ist ungewohnt leer. Eine Maschine wird in dieser Nacht noch landen. Flug 127765 aus Teheran. Von der langen Reise sind alle Ankömmlinge gleichermaßen erschöpft. Bei der Passkontrolle werden die Passagiere aufgefordert, sich in zwei Reihen zu gliedern. Links die Reisenden mit EU-Pässen, rechts alle anderen. „Links nur EU-Bürger“, dröhnt es in die Stille. Niemand rührt sich. Der Flughafen-Beamte stellt sich hinter einen dunkelhäutigen Mann und mahnt erneut, diesmal mit fester Stimme: „Links nur EU-Bürger. Stellen Sie sich bitte in die rechte Reihe.“ Der Mann mit weißem Turban auf dem Kopf und knielangem Leinenhemd, der von dem Beamten nun direkt angesprochen wird, reagiert nicht. „Sprechen Sie deutsch?“ Der blau uniformierte Beamte wird ungeduldig. Die Flughafengäste auch. „Stellen Sie sich doch auf die andere Seite, damit wir weiter können, um Gottes willen“, empört sich ein Mann aus den hinteren Reihen. Er trägt einen schwarzen Anzug, den Aktenkoffer unter dem Arm. Nun meldet sich der Angesprochene zu Wort: „Ich? Wieso denn? Ich bin Engländer“, sagt er mit ruhiger Stimme und hält seinen Ausweis hoch.

1951 heißt es im Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die Gründungsstaaten (Belgien, Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg Niederlande) seien entschlossen, "durch die Errichtung einer wirtschaftlichen Gemeinschaft den ersten Grundstein für eine weitere vertiefte Gemeinschaft unter Völkern zu legen, die lange Zeit durch blutige Auseinandersetzungen entzweit waren". Seither sind fast 60 Jahre vergangen. Die Europäische Union besteht mittlerweile aus 27 Mitgliedstaaten und agiert unter dem Schutzmantel des am 1.1.2010 in Kraft getretenen Lissabonner Vertrags. Aus der EKGS wurde die EU.

Doch wie fest ist die Gemeinschaft unter den (europäischen) Völkern 60 Jahre später wirklich? Was sind die Merkmale der heutigen Europäischen Gemeinschaft? Ist es der gemeinsame Markt? Die gemeinsame Rechtsordnung? Sind es gemeinsame Werte? Eine gemeinsame Kultur? Was verbindet Europa? Und vor allem: Was entzweit Europa?

Das heutige Europa verbindet durchaus eine gemeinsame Politik. Wie beispielsweise die Agrar-, Struktur- oder Handelspolitik der Europäischen Gemeinschaften. Auch in außen- und sicherheitspolitischen Angelegenheiten (GASP) oder in polizeilichen- und rechtlichen Strafsachen (PJZS) abreitet Europa mal mehr, mal weniger konstruktiv auf gemeinsamen Ebenen. Damit hat Europa eine wirtschaftliche, politische und rechtliche Zusammenarbeit errichtet. Von nun an sollte es darum gehen, diese Zusammenarbeit zu verbessern und auszubauen.

Wenn Anfang der fünfziger Jahre von einer weiteren vertieften Gemeinschaft unter Völkern die Rede war, dann sicher nicht im Sinne der, heute oft diskutierten, Kulturellen Gemeinschaft. Nur zu Recht heißt es in Artikel I der Europäischen Verfassung:

„Die Union achtet die Gleichheit der Mitgliedstaaten vor der Verfassung sowie die nationale Identität der Mitgliedstaaten (…).“

Ein gemeinsames Europa darf nicht mit kultureller und schon gar nicht mit religiöser Konformität einher gehen.

2006 verleiht Papst Benedikt XVI seiner Forderung nach einer stärkeren Anerkennung der christlichen Wurzeln Europas Nachdruck, in dem er die Rückbesinnung auf gemeinsame Werte postuliert. Gemeinsame Werte Europas sind nicht die einer christlich-abendländischen Kultur, meine ich. Gemeinsame Merkmale Europas sind Vielfalt, Akzeptanz und Toleranz unabhängig von der Herkunft und religiösen Zugehörigkeit eines jeden Einzelnen. Diese Werte wünsche ich mir für mein Europa. Diese Werte wünschen sich viele EU-Bürger für ihr Europa. Studien zu Folge steht für die Bürger Europas mehrheitlich ihre nationale, z.T. ihre regionale Identität im Vordergrund. Sie sind besorgt um ihr kulturelles Erbe. Nicht ganz zu unrecht unterstreicht der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan wiederholte Male, dass die EU mit der Aufnahme der Türkei beweisen würde, "dass es nicht wirklich ein christlicher Club ist, sondern ein Ort, an dem sich Kulturen begegnen".

In meiner Vorstellung von Europa gibt es einen neuen Flughafen in Fuhlsbüttel, im schönen Hamburg. An diesem Flughafendem, mitten in der Woche, spät in der Nacht, landen die Passagiere des Flugs 127765 aus Teheran. Unter ihnen befindet sich ein Mann mit dunkler Hautfarbe, weißem Turban auf dem Kopf und knielangem Leinenhemd. Bei der Passkontrolle ordnet er sich ganz selbstverständlich links in die Reihe für Reisende mit EU-Pässen ein. Er wirkt müde aber zufrieden, denn, er ist angekommen, in seinem Europa.

Reise nach Brüssel am 11. und 12.06.2010

2010-06-25T13:17:00.007+02:00

„Ein allgemeines ‚Europäisches Verständnis‘ ist in der Gesellschaft noch nicht angekommen.

Ich finde eine ‚Europäische Identität‘ gibt es bisher nicht. Wenn überhaupt gibt es ein ‚gemeinsames Europa‘ nur auf wirtschaftlicher Ebene. Ich denke nicht, dass es ein ‚gemeinsames Europa‘ aus gesellschaftlicher oder kultureller Sicht gibt. Auch dann nicht, wenn in Brüssel gerne von einem ‚Europa der Bevölkerung‘ gesprochen wird. Die Menschen sehen sich immer noch eher als Deutsche, Spanier oder Franzosen aber nicht als ‚Europäer‘. Ich selbst zähle mich dazu. Ich persönlich sehe in der EU auch nur einen einzigen Vorteil: Die Möglichkeit überwiegend uneingeschränkt zu reisen.“

Maik Stieler (26)

„Ein ‚gemeinsames Europa‘ mit ‚unterschiedlichem Kulturgut‘ wird es in naher Zukunft nicht geben.

Kaum jemand wird auf die Frage woher er denn stamme antworten: aus Europa. Die größte Barriere sehe ich in den kulturellen Unterschieden der einzelnen Mitgliedsländer. Ich bin dann für ein Europa, wenn dieses Europa in der Lage ist, ein Gemeinschaftgefühl zu schaffen, ohne die einzelnen Mitgliedsländer in ihrer kulturellen Individualität zu beschneiden. Aber so weit sind die Menschen noch nicht, dass ihnen das gelingt. Daran wird man so schnell auch in Brüssel nichts ändern können.“

Reise nach Brüssel am 11. und 12.06.1020

2010-06-25T13:09:00.004+02:00

Für die Unterstützung bedanken wir uns bei der Wolfgang-Ritter-Stiftung und dem djv-Bremen.

Die Studierenden des Internationalen Studiengangs Fachjournalistik der Hochschule Bremen berichten über Eindrücke und Erlebnisse.

Kommentar von Pana, erstellt am 22.06.2010

Wenn die EU – als Zusammenschluss ihrer Mitgliedsländer – sich selber nur als untergeordnetes Ganzes wahrnimmt, dann ist die fehlende gesellschaftliche Anerkennung nur die logische Konsequenz.
Solange die EU, und damit sind die Mitgliedsländer gemeint, ihre national-ökonomischen Bestrebungen nicht ruhen lassen, wird sich die „Idee Europa“ nicht verwirklichen.
Ganz zu schweigen davon, dass die Idee bis heute nicht wirklich definiert ist.
Reisevorteile und Austauschprogramme reichen eben nicht aus, um eine europäische Identität zu schaffen. Staatsgrenzen überflüssig zu machen, ist ein guter Vorsatz, doch sollte die Grenzaufhebung nicht mit einer Grenzverschiebung gleichgesetzt werden.
Europa sollte sich als Raum verwirklichen, der allen Menschen der Welt daran teilhaben lässt sich und progressive Gedanken zu entfalten. Alle Menschen sollten an dieser Idee mitwirken können und nicht wie heute daran gehindert oder gar ausgesperrt werden.

Reise nach Brüssel am 11. und 12.06.2010

2010-06-25T12:46:00.005+02:00

Für die Unterstützung bedanken wir und bei der Wolfgang-Ritter-Stiftung und dem djv-Bremen.

Die Studierenden des Internationalen Studiengangs Fachjournalistik der Hochschule Bremen berichten über Eindrücke und Erlebnisse.

Elena Zelle

Eine Schneise schlagen

Blickt so manch einer nicht durch das eng verwobene Organisations-Geflecht der europäischen Union, wird er bei einem Besuch feststellen, dass die belgische Hauptstadt nicht nur auf politischer Ebene ein schwer zu durchdringendes Dickicht ist: Auch das brüsselsche Verkehrsnetz gleicht einem erfolglosen Orientierungslauf im Urwald-Unterholz. Nach zwei Tagen Informationsbesuch hat man mindestens eine Schneise in den politischen Dschungel geschlagen, wohingegen man einem Fußmarsch durch Brüssel noch immer gegenüber steht wie das Kaninchen der Schlange.

Maria Wokurka

Brüssel - ein Flecken auf der Erde, dessen Atmosphäre und Flair mir niemals gefallen werden. Unscheinbar, verregnet, kühl - so mein erster Eindruck - und unglaublich beeindruckend: das EU-Viertel als politisches Zentrum, das neben Bürokratie und hastiger Geschäftigkeit auf eine gewisse Art und Weise sehr machtvoll erscheint. Dahinter verbirgt sich etwas, was mich unglaublich neugierig macht und in meinem Kopf die Fragen schwirren lässt. Die Antworten darauf habe ich bekommen und sie zeigen: unter dem grauen Alltagsnebel wird es politisch spannend und mit genau dieser Spannung fängt Brüssel an zu leben.

Sarah Lange

Pulsierende Tage in Brüssel

Brüssel: Liebenswert, wunderschön und voller Sehenswürdigkeiten?!
Für uns war Brüssel in den zwei brisanten Tagen mehr EU, Europaviertel und Medienstadt.
Interessant, lobenswert und politisch attraktiv! Zwei effektive Studientage. Danke Brüssel!

Reise nach Brüssel am 11. und 12.06.2010

2010-06-25T12:18:00.004+02:00

Europäische Identität

Vier Jahre haben wir warten müssen. Doch nun ist es endlich wieder soweit. Die Fußballweltmeisterschaft ist im vollen Gange und ganz Deutschland rückt enger zusammen. Auf den Straßen, in den Häusern. Die Autos sind geschmückt und überall sieht man Schwarz Rot Gold. Ja, Deutschland rückt zusammen.

Doch gilt das auch für Europa? Sieht das „zusammengerückte“ Europa diesem Vorbild ähnlich?

Bereits 27 Länder sind nun Mitglieder der Europäischen Union. Das sind rund 500 Millionen Einwohner. Und Länder wie die Türkei wollen auch in den Kreis der EU aufgenommen werden.

16 von den 27 Mitgliedsstaaten haben bereits eine gemeinsame Währung. Den Euro.

Doch was ist eine Europäische Identität? Sind es die Vorteile, die ein gemeinsames Europa für seine Bürger bereit hält?! Sind es die EU-Symbole oder der Europäische Führerschein? Das Studentenaustauschprogramm Erasmus, die Unionsbürgerschaft, die Schaffung eines Europäischen Bürgerbeauftragten und das individuelle Petitionsrecht beim Europäischen Parlament bis zum EU-weiten Kommunalwahlrecht am jeweiligen Wohnort?

Die europäische Identität sollte, wie die WM, ein Gefühl der Zusammengehörigkeit vermitteln. Und wie bei der WM die Fußballer dafür sorgen, dass die Deutschen stolz sind, Deutsche zu sein, ist die Idee einer europäischen Identität das Gefühl der Zugehörigkeit und des Stolzes auf Europa. Doch dieses Europagefühl ist bei einigen EU-Bürgern noch nicht da, denn 41% fürchten den Verlust der nationalen Identität und der eigenen Kultur im Zuge der europäischen Integration. Doch 59% fühlen sich neben ihrer nationalen Zugehörigkeit auch als Europäer.

Die EU beruht, laut dem Vertrag von Nizza, auf den folgenden gemeinsamen Grundsätzen der Mitgliedstaaten: „den Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit“

Europas Gemeinschaft verpflichtet sich auch, die kulturelle Vielfalt zu wahren.

Um als neuer Mitgliedsstaat aufgenommen zu werden, müssen die „Kopenhagener Kriterien“ erfüllt sein. Diese sind stabile und demokratische Institutionen, eine funktionstüchtige Marktwirtschaft und eine ausreichende Verwaltungskapazität.

Doch es gibt viele Meinungsverschiedenheuten, was die Bedeutung der Identität nun genau beinhaltet. Zum einen heißt es ja „Einheit in Vielfalt“, doch zum anderen gibt es viele Debatten über Gott und das Christentum. Vor allem im Hinblick auf den Eintritt der Türkei in die EU.

Die Werte der Europäer sind neben dem Christentum, das klassische Erbe (Philosophie, Rationalität, Recht, Begrifflichkeit des Lateinischen); die europäische Sprachfamilie; die Würde des Menschen als Individuum und als Person; ein mehrfacher Dualismus, nämlich von Freiheit und Verantwortung, Rechten und Pflichten, Recht und Gerechtigkeit; eine überindividuelle Rechtsordnung; die Bürger- und Menschenrechte; die Gleichheit vor dem Gesetz; vielfältige Formen der Machtkontrolle und eine demokratische Willensbildung.

Doch wie ist es in diesen Tagen um die Fußballidentität bestellt?

0:1 gegen Serbien verloren. Nun hofft ganz Deutschland auf einen glorreichen Sieg gegen Ghana am kommenden Mittwoch. Wie lange wird das Gemeinschaftsgefühl der Deutschen bestehen bleiben, wenn Deutschland mit Frankreich nach Hause fliegen muss? Aber bereits vor vier Jahren hat Deutschland gezeigt, dass auch eine Niederlage dem Gemeinschaftsgefühl nichts anhaben kann, denn wie hieß es damals so schön: Wir sind immerhin die „Weltmeister der Herzen“. So bleibt es wohl auch mit dem europäischen Identitätsgefühl: auf dem Weg in ein vereintes Europas stolpern die Europäer über so manches Hindernis, manche Niederlage. Und es wird sich noch zeigen, wie es um das europäische Gemeinschaftsgefühl bestellt ist.

Kristin Engel

Bremen, den 19.06.2010