Ausschuss der Regionen – die Nordseeregion

Von Marina Folkerts, Tordis Stefan, Lisa Mitschak

 

Europa ganz nah. Als eine von insgesamt fünf Regionen in Deutschland zeigt die Nordseeregion, wie europäische Zusammenarbeit direkt vor der Haustür funktionieren kann.

An der Nordseeregion sind die Länder Norwegen, Schweden, Großbritannien, Dänemark, die Niederlande, Belgien und Deutschland beteiligt.

Die verschiedenen Regionen gehören dem Ausschuss der Regionen (AdR) an: eine beratende Einrichtung, die sich dafür einsetzt, dass lokale und regionale Gebietskörperschaften auch auf EU-Ebene beachtet werden. Der AdR arbeitet seit 1994 und hat zurzeit 344 Mitglieder.

In der Arbeit des AdR eingeschlossen, sind die INTERREG-Programme. Diese Programme sollen die Zusammenarbeit zwischen den Städten, Regionen und Mitgliedsstaaten der Europäischen Union fördern. Seit Beginn der Arbeit des AdR gab es vier Förderperioden, von 2007 bis 2013 läuft die Förderperiode IV.

Außerdem gibt es insgesamt drei verschiedene Ausrichtungen von INTERREG. Ausrichtung A beschäftigt sich mit der grenzübergreifenden, Ausrichtung B mit der transnationalen und Ausrichtung C mit der interregionalen Zusammenarbeit.

Der Nordseeraum gehört zum INTERREG B- Programm. Dem INTERREG B- Programm stehen EU-Fördermittel in Höhe von 1,1 Milliarden Euro zu. Davon kann der sich über 664.000 km² erstreckende Nordseeraum in der Förderperiode bis 2013 über 139 Millionen Euro verfügen. In Deutschland gehören Hamburg, Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zu den förderfähigen Gebieten.

Das Programm der Nordseeregion orientiert sich an den spezifischen Charakteristika der Region. Dazu zählen das Meer und die Küste mit ihrer artenreichen Natur, die wirtschaftlichen Besonderheiten mit der früheren Konzentration auf Fischerei und Ackerbau sowie der hohe Stellenwert der Region im Transportsektor europaweit.

Daraus entwickelten sich fünf Themengebiete, an denen schwerpunktmäßig gearbeitet wird:

Küstengewässermanagement, Transport und Erreichbarkeit, Energie, Demographischer Wandel und Förderung von Innovation sowie Wissens- und Technologietransfer.

Die Projekte müssen von verschiedenen Partnern vorgeschlagen werden. Dafür müssen sie zum einen 50% der anfallenden Kosten übernehmen, sowie sich speziell auf ein bestimmtes Thema fokussieren.

Diese Themen sind in vier Prioritäten geteilt, die jeweils einen unterschiedlichen Fokus haben. Priorität 1 beschäftigt sich mit der Förderung von Innovation, wie z.B. dem erstellen eines sektorübergreifenden Netzwerkes zum besseren Austausch (vgl. Projekt E-CLIC). Priorität 2 setzt sich ein nachhaltiges Management für den Umweltschutz zum Ziel, was zum Beispiel in Form von der Verringerung eingeschleppter Fremdorganismen durch Schiffe geschieht (vgl. Projekt Ballast Water Opportunity). Priorität 3 bezieht sich auf den Transportsektor der Nordseeregion, sei es eine bessere Erreichbarkeit bestimmter Regionen oder der Nordseeregion als Drehkreuz für Güteraustausch (vgl. Projekt Food Port). Die vierte und letzte Priorität beinhaltet die Förderung nachhaltiger und wettbewerbsfähiger Städte und Regionen. Dazu zählt beispielsweise die Infrastruktur einer Region oder der demographische Wandel sowie die Anpassung der Regionen an aktuelle Entwicklungen (vgl. Projekt DC NOISE).

Die förderfähigen Projekte werden im Wettbewerb von nationalen Ausschüssen und letztlich von einem internationalen Komitee in mehreren Schritten ausgewählt.

Problematisch an der Arbeit der Nordseeregion ist lediglich die Tatsache, dass es durch den hohen administrativen und finanziellen Aufwand vor allem für kleinere Unternehmen schwierig ist, sich an Projekten zu beteiligen. Dennoch gibt es zahlreiche Projekte und –vorschläge, die gemeinsam an der Nordseeregion als Lebensraum arbeiten wollen.

Was geht uns eigentlich Brüssel an?

Von: Von T. Robben, L. Bohlmann und I. Hindenberg

Da ein Bier, dort einen Cocktail oder doch lieber ein Eis? An der Bremer Schlachte gibt es alles – und noch viel mehr. Doch wer hatte eigentlich das Geld, aus der einstigen Betonwüste eine attraktive Flaniermeile zu machen? Ob man´s glaubt oder nicht, die Europäische Union war´s! Aber was hat die EU mit der Schlachte zu tun? Die Antwort ist der ESF, der Europäische Sozialfonds.

Fragt man unsere Mitbürger, was sie über die EU denken, sehen viele vielleicht nur Milchseen und Butterberge. Geld, das dahin fließt, wo es keiner braucht, an Sinnvolles wie die Schlachte denkt erst einmal keiner. Doch gerade solche Projekte, hinter denen man nicht unbedingt das Aushängeschild der EU erwartet, profitieren stark von den Geldern der EU.
ESF – das sind drei Buchstaben, die für den Terminus „Europäischer Sozialfonds“ stehen und die vielen Bürgern einen Geldsegen bescheren können. Wenn man weiß, woher sie kommen, wofür es sie gibt und wie man sie bekommt. Hier eine Erklärung: Bei dem Europäischen Sozialfonds handelt es sich um einen so genannten Strukturfonds. Er ist eines der Instrumente der Europäischen Union, die die Umverteilung des europäischen Vermögens sichern – also das Strukturgefälle zwischen den 27 Mitgliedsstaaten der Union langfristig aufheben sollen. Durch ihn werden Beschäftigungsmaßnahmen, soziale, sowie wirtschaftliche Kohäsion in den Grenzen der Union vorangetrieben. Konkret heißt das, dass verschiedene Projekte auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene finanziert werden, die wiederum die Arbeitsbedingungen, die Beschäftigungsquote und die Integration in den Arbeitsmarkt fördern.
Bremen gehört zur so genannten Ziel 2- Region, die für „Regionale Anpassungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit“ steht und Bremen zu einer „modernen, leistungs- und wettbewerbsfähigen Region Europas“ machen soll.
Beispielsweise hat die Hochschule Bremen für die „Qualitätssicherung in der Lebensmittelwirtschaft mit dem Schwerpunkt Fischwirtschaft“ in dem Zeitraum 2008 – 2010 über 600.000 Euro zugesprochen bekommen.
Doch nicht nur Einrichtungen wie die Hochschule Bremen erhalten Finanzspritzen: Der Schulverein der Grundschule Andernacher Straße im Bremer Stadtteil Ost bietet Sprachkurse für Migrantinnen und Migranten an – und wurde dafür von der EU im Zeitraum 2009-2010 mit 2.700 Euro gefördert.
Theoretisch kann also jeder vom ESF profitieren, praktisch setzt die Bürokratie der EU dem Antragssteller dicke Steine in den Weg, weshalb insbesondere kleinere Vereine die Gelder des ESF nur wenig beanspruchen. Auch wir haben vor intensiver Recherche nichts von dieser Fördermöglichkeit gewusst.
Um den ESF und damit auch die EU, für die Bürger attraktiver und sichtbarer zu machen, heißt es also vor allen Dingen: Bürokratieabbau und Transparenz schaffen. Aber Mühlen mahlen ja bekanntlich langsam.