Ein europäischer Bürger, ein Europa der Bürger

Zur Europäischen Indentität

Von Necla Süre

Im Reisebüro „Gela Reisen“ hat sich eine Menschenschlange gebildet. Valeria Marinenko, eine in Litauen geborene Russin, steht auch an. „Der nächste, bitte“. Valeria Marinenko nimmt Platz. Wo soll’s denn hingehen, fragt die junge Reiseverkehrskaufrau freundlich. „Nach Moskau“ lächelt die litauische Russin. „Dann bräuchte ich noch Ihren Ausweis, den Sie zur Beantragung des Visums hier lassen müssen“, sagt die junge Dame. Valeria Marinenko kramt aus ihrer Handtasche Ausweis und Portemonnaie hervor, bezahlt ihren Flug und verlässt das Reisebüro. Drei Wochen später kann sie ihren Ausweis und das Visum abholen.
Valeria Marinenko wurde am 29.07.1970 als Kind einer russischen Familie in der Hafenstadt Klaipeda, Litauen geboren. Ihr Großvater, ein Offizier hatte sich aufgrund seines Postens zur Zeiten der Sowjetunion in Litauen niedergelassen. Klaipeda war in der Zeit zwischen den beiden Weltkriegen das Zentrum des Memellandes.
Seit zehn Jahren lebt die litauische Russin in Deutschland. Ihr 18-jähriger Sohn, aus ihrer geschiedenen Ehe lebt weiterhin bei der Familie seines Vaters in Litauen. Während der ersten Jahre in Deutschland hat Valeria Marinenko ihre Familie in Litauen nicht besucht. Doch seit Litauen Mitglied der Europäischen Union (EU) ist und seither besucht sie ihren Sohn regelmäßig. „Seitdem Litauen der EU beigetreten ist, sind die Grenzen gelockert worden, d.h. ich muss nicht mehr wochenlang auf das Visum warten und kann jederzeit einen Flug buchen, ohne mir weitere Umstände machen zu müssen“.
Seit dem 01.Mai.2004 ist Litauen ein Mitgliedstaat der Europäischen Union. Die EU-Erweiterung 2004 war die fünfte und bisher größte Erweiterung der EU überhaupt. Die letzte EU-Erweiterung erfolgte 2007, es traten Rumänien und Bulgarien der EU bei.
Am 9. Mai 1950 stellte der französische Außenminister Robert Schuman erstmals das Konzept vor, das zur Europäischen Union führte.
Im Zuge der europäischen Einigungsbewegung seit Ende des zweiten Weltkrieges unterzeichneten 1951 die Bundesrepublik Deutschland, Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg und Niederlande den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, auch Montanunion genannt.

1957 wurden mit den Römischen Verträgen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) gegründet. Ziel der EWG war die Schaffung eines gemeinsamen Marktes. Zudem wurden eine gemeinsame Außenhandelspolitik und eine gemeinsame Agrarpolitik beschlossen. Die Organe der drei Gemeinschaften EGKS, EWG und EURATOM wurden 1967 zur Europäischen Gemeinschaft (EG) zusammengelegt. Mit dem Vertrag von Maastricht von 1992 wurde die Europäische Gemeinschaft zur Europäischen Union. Am 13. Dezember 2007 wurde der Lissaboner Vertrag in Lissabon von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten unterzeichnet und trat am 1. Dezember 2009 In Kraft.
Heute besteht die Europäische Union aus 27 Mitgliedstaaten
Einer der wichtigsten Punkte, die der Vertrag von Lissabon beinhaltet, lautet wie folgt:
„Ein Europa der Rechte und Werte, der Freiheit, Solidarität und Sicherheit, das die Werte der Europäischen Union fördert, die Charta der Grundrechte in das europäische Primärrecht einbindet, neue Instrumente der Solidarität vorsieht und die europäischen Bürger besser schützt“.
Die EU und ihre Entwicklung fußt auf der Idee ein politisches und wirtschaftliches gemeinsames Europa zu schaffen.
Es entstand aber nicht nur die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten, sondern die Gemeinschaft zog eine gewachsene Vielfalt an Kulturen, Mentalitäten und Sprachen nach sich. Es soll aus den vielen verschiedenen religiösen, philosophischen, politischen, wissenschaftlichen und künstlerischen Strömungen eine gemeinsame europäische Identität entstehen.
Valeria Marinenko lebt heute im Bremer Stadtteil Neustadt. Hier trifft man auf eine Vielfalt an Nationalitäten, Mentalitäten, Religionen etc., die diese Gemeinschaft mit sich bringt. Die sich heute als Europäerin betrachtende 40-jährige mit litauisch-russischem Migrationshintergrund fühlt sich in Deutschland, vor allem in Bremen wohl. „Ich bin in Litauen als Russin geboren, also war ich und wurde ich dort immer als Ausländerin betrachtet und benachteiligt. Wenn ich nach Russland flog, war ich auch immer Ausländerin, wegen meines litauischen Passes. In Deutschland aber bekomme ich mit meinem litauischen Pass nicht das Gefühl, eine Ausländerin zu sein. Ich wurde weder in Litauen noch in Russland akzeptiert. Aber hier, hier gibt es viele Ausländer. Hier fühle ich mich wohl. Hier fühle ich mich und bin ich eine Europäerin“.
Valeria Marinenko fühlt sich also als europäische Bürgerin. Ein Europa der Bürger, eine Bürgerin in Europa. Neben dem Entstehen einer gemeinsamen politischen und wirtschaftlichen Identität, wird auch die Vielfalt an Kulturen, Mentalitäten und Sprachen akzeptiert und toleriert, auch wenn das im Einzelnen nicht immer der Fall ist.
Es darf nicht sein, dass Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Religion auf Ausgrenzung stoßen, was der Charta der Grundrechte widersprechen würde. Die grundsätzliche Umsetzung und Ausformung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit müssen weiterhin im Zentrum der Gestaltung einer Europäischen Union stehen. Schon allein die Lockerung der Grenzen zwischen den einzelnen EU-Mitgliedstaaten zeigt ein Bild oder vermittelt den EU-Bürgern das Gefühl der Zusammengehörigkeit.
Für Valeria Marinenko geht es bald in Richtung Moskau, um ihre Familie dort zu besuchen, doch da Russland kein Mitgliedsstaat ist, wird das Visum noch einige Wochen auf sich warten lassen.

Polen – Heimat und Verschmelzung zwischen West- und Osteuropa

Zur Europäischen Identität

Von Joanna Lawrynowicz

Ich bin in Polen geboren. Meine Eltern sind Ende der Achtziger Jahre nach Deutschland gekommen. Sie haben im Vergleich zu den meisten Polen, die in Deutschland leben, keine deutschen Vorfahren. Sie sind vor dem Kommunismus geflohen. Damals war ich zwei Jahre alt. Ich habe mich gut integriert, was ich zum Beispiel von meinem Vater weniger sagen kann.
Ich habe die Sprache gelernt, einen anständigen Schulabschluss gemacht und einen Beruf erlernt. Jetzt studiere ich.
Ich hatte einen polnischen Pass, da ich ja auch polnische Staatsbürgerin war. Als Kind war es egal. Doch dann fing es an, irgendwie nervig zu werden. Ich wollte mir als Jugendliche ein bisschen dazu verdienen. Bei den Arbeitgebern hieß es dann: „Ich brauche eine Arbeitserlaubnis von Ihnen“.
Ich musste ständig mit meiner Mutter zum Ausländeramt, um meine Aufenthaltsgenehmigung zu verlängern. Nach langer Zeit habe ich endlich eine unbefristete bekommen. Was auch anstrengend mit zunehmendem Alter wurde, dass ich mich nicht ausweisen konnte. Ich hatte zwar den Pass, aber keinen Personalausweis. Aber wie denn auch, schließlich bin ich ja hier gemeldet und nicht in meiner Geburtsstadt Olsztyn! Und meinen Pass mit auf Tour zu nehmen, hielt ich für leichtsinnig. Wenn ich ihn verloren hätte, wäre es erneut ein bürokratischer und zudem teurer Aufwand gewesen. In Hamburg im polnischen Konsulat hätte ich ihn beantragen müssen. Gekostet hätte mich das Prachtstück um die 200 Euro. Es gab auch Phasen, da habe ich nicht zugegeben, dass ich aus Polen komme, mein Vaterland verleugnet. Ich habe wirklich gedacht, dass es ein Nachteil sei, Ausländer zu sein.
Im jungen Erwachsenenalter entschied ich mich, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen. Es ging leicht, man konnte sie sich quasi kaufen. Ich glaube, es waren um die 120 Euro. Einen Einbürgerungstest oder dergleichen musste ich nicht machen.

Nun war ich eine richtige Deutsche, es war geschafft. Polen war da bereits etwa seit drei Jahren in der EU. Ich bin seit Langem wieder hingefahren. So entdeckte ich neue Dinge beim Reisen und in der alten Heimat. Kein langes Stehen an der Grenze mehr, was sich früher mit dem Reisebus schon bis zu über einer Stunde hinziehen konnte. Die fehlende Passkontrolle empfand ich als sehr angenehm. Auch meine Geburtsstadt hat sich verändert: Super- und Baumärkte, statt kleine Tante-Emma-Läden und Märkte, zierten das Bild. Statt Russisch, was meine Cousine tatsächlich früher gelernt hat, war in den polnischen Schulen Englisch endlich etabliert. Auch Deutsch ist ein beliebtes Unterrichtsfach geworden. Die Menschen sind auch mit der Zeit einfach moderner geworden. Die Landstraßen waren neu geteert und beschildert.

Ich denke schon, dass die Mitgliedschaft in der EU die Infrastruktur des Landes verbessert hat und den Einzug ausländischer Investoren attraktiv gemacht. Der Unterschied zwischen den Ländern erscheint mir nicht mehr so groß wie einst.
Doch auf der anderen Seite gibt es auch Nachteile. An der neuen Bürokratie ist der eine oder andere Pole schon gescheitert. Mein Onkel war ein erfolgreicher Manager bei einer Firma, die Agrarmaschinen und Saatgut verkaufte. Er hat versucht sich selbständig zu machen. Mit Laub und Unterholz aus den Wäldern Polens wollte er Energie gewinnen und diese verkaufen. Als Grund für sein Scheitern gab er an, dass die Vorschriften und die neue Konkurrenz ihn das Geschäft mies gemacht haben. Jetzt lebt er mit seiner Frau in England, wo sie als Zahnärztin arbeitet.
Da wo es eben Vorteile gibt, da wird es auch immer auf der anderen Seite Nachteile geben.

Die Vorteile überwiegen. Ich treffe viele junge, polnische Menschen, die sehr weltoffen sind und sich total für Europa interessieren. Eine neue Generation, die es möglich macht, Kriegsverbrechen und vergangene Konflikte zu reflektieren, aber auch zu verzeihen. Ich bin definitiv der Meinung, dass der Osten und der Westen durch die Aufnahme Polens in die EU zusammengerückt sind. Die Grenzen sind fließend. Und so ist auch die Grenze in meinem Kopf wieder fließender geworden. Ich stehe jetzt hundert prozentig dazu, woher ich komme. Und ich bin stolz auf meine Heimat. Manchmal so stolz, dass ich ab und zu darüber
Joanna Lawrynowicz

Die Europäische Union – Eine Europäische Kultur?

Ein kommentierter Beitrag von Neslihan Yildiz

Es ist mitten in der Woche, spät in der Nacht. Der Flughafen Hamburg-Fuhlsbüttel ist ungewohnt leer. Eine Maschine wird in dieser Nacht noch landen. Flug 127765 aus Teheran. Von der langen Reise sind alle Ankömmlinge gleichermaßen erschöpft. Bei der Passkontrolle werden die Passagiere aufgefordert, sich in zwei Reihen zu gliedern. Links die Reisenden mit EU-Pässen, rechts alle anderen. „Links nur EU-Bürger“, dröhnt es in die Stille. Niemand rührt sich. Der Flughafen-Beamte stellt sich hinter einen dunkelhäutigen Mann und mahnt erneut, diesmal mit fester Stimme: „Links nur EU-Bürger. Stellen Sie sich bitte in die rechte Reihe.“ Der Mann mit weißem Turban auf dem Kopf und knielangem Leinenhemd, der von dem Beamten nun direkt angesprochen wird, reagiert nicht. „Sprechen Sie deutsch?“ Der blau uniformierte Beamte wird ungeduldig. Die Flughafengäste auch. „Stellen Sie sich doch auf die andere Seite, damit wir weiter können, um Gottes willen“, empört sich ein Mann aus den hinteren Reihen. Er trägt einen schwarzen Anzug, den Aktenkoffer unter dem Arm. Nun meldet sich der Angesprochene zu Wort: „Ich? Wieso denn? Ich bin Engländer“, sagt er mit ruhiger Stimme und hält seinen Ausweis hoch.

1951 heißt es im Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die Gründungsstaaten (Belgien, Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg Niederlande) seien entschlossen, "durch die Errichtung einer wirtschaftlichen Gemeinschaft den ersten Grundstein für eine weitere vertiefte Gemeinschaft unter Völkern zu legen, die lange Zeit durch blutige Auseinandersetzungen entzweit waren". Seither sind fast 60 Jahre vergangen. Die Europäische Union besteht mittlerweile aus 27 Mitgliedstaaten und agiert unter dem Schutzmantel des am 1.1.2010 in Kraft getretenen Lissabonner Vertrags. Aus der EKGS wurde die EU.

Doch wie fest ist die Gemeinschaft unter den (europäischen) Völkern 60 Jahre später wirklich? Was sind die Merkmale der heutigen Europäischen Gemeinschaft? Ist es der gemeinsame Markt? Die gemeinsame Rechtsordnung? Sind es gemeinsame Werte? Eine gemeinsame Kultur? Was verbindet Europa? Und vor allem: Was entzweit Europa?

Das heutige Europa verbindet durchaus eine gemeinsame Politik. Wie beispielsweise die Agrar-, Struktur- oder Handelspolitik der Europäischen Gemeinschaften. Auch in außen- und sicherheitspolitischen Angelegenheiten (GASP) oder in polizeilichen- und rechtlichen Strafsachen (PJZS) abreitet Europa mal mehr, mal weniger konstruktiv auf gemeinsamen Ebenen. Damit hat Europa eine wirtschaftliche, politische und rechtliche Zusammenarbeit errichtet. Von nun an sollte es darum gehen, diese Zusammenarbeit zu verbessern und auszubauen.

Wenn Anfang der fünfziger Jahre von einer weiteren vertieften Gemeinschaft unter Völkern die Rede war, dann sicher nicht im Sinne der, heute oft diskutierten, Kulturellen Gemeinschaft. Nur zu Recht heißt es in Artikel I der Europäischen Verfassung:

„Die Union achtet die Gleichheit der Mitgliedstaaten vor der Verfassung sowie die nationale Identität der Mitgliedstaaten (…).“

Ein gemeinsames Europa darf nicht mit kultureller und schon gar nicht mit religiöser Konformität einher gehen.

2006 verleiht Papst Benedikt XVI seiner Forderung nach einer stärkeren Anerkennung der christlichen Wurzeln Europas Nachdruck, in dem er die Rückbesinnung auf gemeinsame Werte postuliert. Gemeinsame Werte Europas sind nicht die einer christlich-abendländischen Kultur, meine ich. Gemeinsame Merkmale Europas sind Vielfalt, Akzeptanz und Toleranz unabhängig von der Herkunft und religiösen Zugehörigkeit eines jeden Einzelnen. Diese Werte wünsche ich mir für mein Europa. Diese Werte wünschen sich viele EU-Bürger für ihr Europa. Studien zu Folge steht für die Bürger Europas mehrheitlich ihre nationale, z.T. ihre regionale Identität im Vordergrund. Sie sind besorgt um ihr kulturelles Erbe. Nicht ganz zu unrecht unterstreicht der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan wiederholte Male, dass die EU mit der Aufnahme der Türkei beweisen würde, "dass es nicht wirklich ein christlicher Club ist, sondern ein Ort, an dem sich Kulturen begegnen".

In meiner Vorstellung von Europa gibt es einen neuen Flughafen in Fuhlsbüttel, im schönen Hamburg. An diesem Flughafendem, mitten in der Woche, spät in der Nacht, landen die Passagiere des Flugs 127765 aus Teheran. Unter ihnen befindet sich ein Mann mit dunkler Hautfarbe, weißem Turban auf dem Kopf und knielangem Leinenhemd. Bei der Passkontrolle ordnet er sich ganz selbstverständlich links in die Reihe für Reisende mit EU-Pässen ein. Er wirkt müde aber zufrieden, denn, er ist angekommen, in seinem Europa.