Sonntag, 27. Mai 2012

Welche Bedeutung hat die Bremische Landesvertretung in Brüssel?


Von Anja Kollruß & Anna-Lena Konken


Allgemein: Landesvertretungen in Brüssel:
  • Entstanden aus einer deutschen Idee bzw. eine einmalige Sache Deutschlands
  • Mitte der 80er-Jahre eröffneten die ersten Informationsbüros
  • Rechtliche Grundlage entstand 1992 mit dem Vertrag von Maastricht, indem die Länder zu Mitspielern in Brüssel erhoben wurden
  • Seither haben Bundesländer nicht nur eine Landesvertretung in Berlin, sondern auf EU-Ebene auch in Brüssel → Bedeutung der EU nimmt zu
Bremen in Brüssel:
  • Freie Hansestadt Bremen seit 1987 in Brüssel vertreten
  • Offizielle Vertretung heute durch eine Europaabteilung
  • Europaabteilung gehört zum Ressort der Bevollmächtigten beim Bund und für Europa, Dr. Eva Quante-Brandt
  • Staatsrätin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Integration
  • Zu ihren Arbeitsbereichen gehören u.a. Bundesangelegenheiten und Entwicklungszusammenarbeit
  • Aufgaben der Landesvertretung:
  • Repräsentation des Landes Bremens bei den europäischen und internationalen Organisationen in Brüssel, Straßburg und Luxemburg
  • Durch Organisation von Konferenzen, Besuchsprogrammen und Kulturveranstaltungen ist sie das "Schaufenster Bremens und Bremerhavens in Brüssel"
  • Vermittlung von Kontakten und Ansprechpartnern innerhalb der EU-Organe für z.B. Wirtschaft oder Verbände
  • Bremerinnen und Bremern Europa und die Idee der Europäischen Union näher bringen
  • Mit ihrem Sitz in Bremen direkt vor Ort zu sein → neue Gesetzesinitiativen können schneller wahrgenommen und analysiert werden → dadurch kann Bremen in seinem Sinne einen besseren Einfluss auf Entscheidungsprozesse in Brüssel nehmen
  • Interessenvertretung in Brüssel hat bereits ähnliche Bedeutung wie Vertretung der Interessen auf Bundesebene in Berlin gewonnen → Wirtschaftsregion Bremen profitiert vom europäischen Binnenmarkt und EU-Fördergelder
  • Bremer Senat am 22. April 2008 erstmals EU-Strategie beschlossen → gezielte Projekte und Handelsinteressen formuliert

Europa in Bremen

Von Denise Nestler, Laura Degwitz, Franziska Simon, Verena Schmidt 







Eurokrise, Fiskalpakt und Rettungsschirm. Das macht eher trübe Stimmung. Europa und die Europäische Union sind momentan Dauergast auf den Titelblättern sämtlicher Zeitungen. Leider aber mit weniger erfreulichen Themen.
Europa – groß, bunt, vielfältig? Stimmt, das gibt es auch noch. Wo? Tja dafür muss man nicht mal weit reisen. Gleich hier in Bremen gibt es spannende Projekte. Doch wann fing das eigentlich alles an mit Europa in Bremen?

Bei einem Blick in die Vergangenheit stellt man fest, dass Bremen schon immer eine sehr weltoffene Stadt war. Bereits Mitte des 13. Jahrhunderts trat die Stadt der Hanse bei. Das Handelsbündnis mit anderen Ländern wurde immer weiter ausgebaut und ab dem 18. Jahrhundert pflegte Bremen bereits transatlantische Beziehungen zu den USA. Nachdem sich die Europäische Union aus den drei Gemeinschaften EGKS (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl), EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) und Euratom (Europäische Atomgemeinschaft) gründete, hatte auch Bremen 1987 eine Vertretung in Brüssel. Seit 2007 gibt es in der Stadt den Europapunkt als Informations- und Anlaufstelle für Bürger und Politiker. Dort kann man sich beispielsweise auch über die vielen Förderprojekte der EU in Bremen informieren. Finanziert werden diese durch sogenannte Sozial-, Regional- und Strukturfonds.

Das bedeutet konkret, dass viele Institutionen, Vereine und Unternehmen mit EU-Geldern bezahlt werden. Ein Beispiel ist hier die Stadtteilinitiative Neustadt. Mit Geld aus dem Strukturfonds, insgesamt 160.000 Euro, soll dieses Projekts die lokale Wirtschaft fördern. Auch die Stärkung des inneren Zusammenhalts des Stadtteils wird so gewährleistet. Das Stadtteilmanagement organisiert vier jahreszeitgebundene Events, die alle in der Neustadt stattfinden. Neben einer Schnitzeljagd im Frühjahr „Neustadt bewegt Dich“ und dem Musik-Festival „Summer Sounds“ in den Wallanlagen gibt es im Herbst noch das „Piepe-Leuchten“ mit Laternenlauf und den „Neustädter Adventskalender“ im Dezember.

Aber gibt’s Europa auch zum anfassen? Klar. Oberhalb der Weser liegt die Bremer Schlachte. Mit rund 900.000 Euro wurde der obere Teil der Schlachte zwischen Fangturm und Diepenau umgestaltet. Bis 2013 sollen die Renovierungen noch andauern. Zentrales Schlüsselprojekt der kommenden Jahre ist die Umsetzung des Medienquartiers im Stephaniviertel. Durch die Ansiedlung von Radio Bremen und der Volkshochschule bietet sich die Chance zu einer seit Langem gewünschten Aufwertung des gesamten Quartiers. Das Ziel, Bremen als Stadt am Fluss zu etablieren, ist durch die Neugestaltung dieses Bereichs sowie der Uferpromenade nahe der Altstadt erfolgreich realisiert worden. Ein positiver Nebeneffekt: Durch die öffentlichen Investitionen zogen viele private Unternehmer nach. So wurde dank der gastronomischen Entwicklung das Weserufer zu einem attraktiven Aufenthaltsort.

Der Aspekt der Wirtschaftlichkeit spielt auch bei dem nächsten Projekt eine große Rolle. Das Institut für Raumfahrtsysteme schafft neue Arbeitsplätze für Forscher. Aber auch die Raumfahrtindustrie und ihre Folgemärkten, die sich auf Raumfahrttechnologien und dadurch ermöglichte Anwendungen stützen profitieren von dem 2007 neu gegründeten Institut. Um in der internationalen Konkurrenz bestehen zu können, ist ein herausragendes wissenschaftliches Umfeld unbedingt erforderlich. In enger Zusammenarbeit mit der Industrie (EADS Astrium) und anderen Forschungseinrichtungen in Bremen (z.B. Deutsches Forschungszentrum für künstliche Intelligenz) und weltweit wird das Institut komplexe Raumfahrtsysteme und Missionsszenarien beispielsweise zum Mond entwerfen und in wirtschaftlicher sowie gesellschaftspolitischer Hinsicht analysieren. Mit 9,5 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung ist das Institut eines der größten geförderten Projekte. 

Mittwoch, 23. Mai 2012

Warum ist die Europäische Union entstanden - Tafelbild zum Kurzreferat

Von Paula Mittermayer und Miriam Kern




Die Idee einer staatenübergreifenden Gemeinschaft ist alt. Gelehrte, Schriftsteller, Philosophen, Juristen und Staatsmänner entwarfen bereits seit dem 14. Jahrhundert Pläne für einen Zusammenschluss der europäischen Staaten.1 Kriege untereinander sollten verhindert, Feinde von außen gemeinsam abgewehrt werden. Heute ist diese Wunschvorstellung zur Realität geworden. Doch bis dahin war es ein langer und holpriger Weg.

Erste Schritte in Richtung eines vereinten Europas wurden 1922 mit der Gründung der Paneuropa-Union unternommen. Diese Vereinigung blieb allerdings wegen Aufkommens des Nationalsozialismus zunächst erfolglos.2

Erst unter den Eindrücken des 2. Weltkrieges sollte eine weitreichende Einigung erzielt werden. Um den jungen Frieden zu bewahren und um eine gemeinsame Front gegen die Sowjetunion zu bieten, gründeten Westeuropäische Staaten 1949 den Europarat3. Die Idee wurde bereits drei Jahre zuvor von dem damaligen britischen Oppositionsführer Winston Churchill in der Züricher Rede geäußert4 und anschließend durch die USA vorangetrieben.

Am 9. Mai 1950 legte der französische Außenminister Robert Schumann einen Plan vor, der, inspiriert von Jean Monnet, eine noch engere Zusammenarbeit der verschiedenen Staaten ermöglichen sollte. Auf Grundlage dieses sogenannten Schumann-Plans vereinbarten Deutschland, Belgien, Italien, Frankreich Luxemburg und die Niederlande ihre Kohle- und Stahlindustrie unter eine Gemeinsame Verwaltung zu stellen und gründeten die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (kurz: EGKS oder auch Montanunion).5 Zum einen sollte verhindert werden, dass die Industrien erneut zu Kriegszwecken gegeneinander eingesetzt werden, zum anderen sollte die Produktion angekurbelt und dadurch die Lebensstandards der Mitgliedsstaaten erhöht werden.6





1967 wurden die Organe der drei Europäischen Organisationen mittels des sogenannten Fusionsvertrags zur Europäischen Gemeinschaft vereinigt. Seitdem gibt es eine gemeinsame Kommission sowie einen gemeinsamen Rat.81967 wurden die Organe der drei Europäischen Organisationen mittels des sogenannten Fusionsvertrags zur Europäischen Gemeinschaft vereinigt. Seitdem gibt es eine gemeinsame Kommission sowie einen gemeinsamen Rat.8



Die EGKS war derartig erfolgreich, dass ihre sechs Gründungsmitglieder sich nach wenigen Jahren darauf einigten, weiterer Bereiche ihrer Wirtschaft zu integrieren. Im Jahr 1957 unterzeichneten sie die Römischen Verträge und gründeten damit die Europäische Atomgemeinschaft (kurz: EURATOM) und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (kurz: EWG). Ziel der Mitgliedstaaten war es, Handelshemmnissen zu beseitigen und einen "Gemeinsamen Markt" zu bilden.7

Weiter vorangetrieben wird die Zusammenarbeit der Staaten mit der Unterzeichnung des Vertrags über die Europäische Union (auch: Vertrag von Maastricht) am 7. Februar 1992. Dieser gilt als „ein wichtiger Meilenstein in der Geschichte der EU“.9 Es werden Vorschriften zur gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres festgelegt. Mit der Europäischen Gemeinschaft werden sie als die „drei Säulen“10 unter dem Dach der Europäischen Union bezeichnet, die nun offiziell gegründet ist.11
Nach zahlreichen Beitritten während ihres Bestehens zählt die EU bis heute 27 Mitgliedstaaten: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, die Slowakei, Slowenien, Spanien, die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern.

1vgl. Clemens, Prof. Dr. Gabriele (o.A.): Idee Europa. In: www.hamburgkg.polemb.net, http://www.hamburgkg.polemb.net/files/Clemens.pdf (27.05.2012)
2vgl. o.A.: Die Paneuropa-Union: Die älteste europäische Einigungsbewegung. In: http://www.paneuropa.org/, http://de.paneuropa.org/index.php/pan/geschichte (27.05.2012)
3Belgien, Dänemark, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlanden, Norwegen, Schweden und das Vereinigte Königreich
4vgl. Giar, Johannes (o.A.): Winston Churchill und Europa. In: http://www.uni-giessen.de, http://www.uni-giessen.de/cms/kultur/universum/geschichte/phaenomen-europa/winston-churchill
5vgl. o.A.: Ein friedliches Europa – die Anfänge der Zusammenarbeit. In: europa.eu, http://europa.eu/about-eu/eu-history/1945-1959/index_de.htm (27.05.2012)
6vgl. o.A.: Mont?nunion. In: www.wissen.de, http://www.wissen.de/lexikon/montanunion (27.05.2012)
7vgl. o.A.: Ein friedliches Europa – die Anfänge der Zusammenarbeit. In: europa.eu, http://europa.eu/about-eu/eu-history/1945-1959/index_de.htm (27.05.2012)
8vgl. o.A.: EU-Verträge. In: europa.eu, http://europa.eu/about-eu/basic-information/decision-making/treaties/index_de.htm (27.05.2012)
9o.A.: Ein Europa ohne Grenzen. In: europa.eu, http://europa.eu/about-eu/eu-history/1990-1999/index_de.htm (27.05.2012)
10mit dem 'Vertrag von Lissabon', der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, wurde der 'Vertrag über die Europäische Union' reformiert und die bisherige Säulenstruktur wieder aufgehoben
11vgl. o.A.: Die drei Säulen der EU werden aufgelöst. In: europaimunterricht.de, http://www.europaimunterricht.de/europa_wissen_eu_drei_saeulen.html (27.05.2012)