Helga Trüpel berichtet aus dem Alltag einer EU-Abgeordneten - Hintergrund, Probleme und Zukunft der Europäischen Union"
Von Maria Wokurka, Neele Knetemann und Elena Zelle
In Brüssel herrscht Krisenstimmung. Nicht nur das Finanz-Fiasko in Griechenland ist ein Problem: Auch die EU-Bürger verleihen ihrem geringen Interesse an Politik auf europäischer Ebene Ausdruck – mit „Wahlabstinenz“. Die Grünen-EU- Abgeordnete Helga Trüpel nimmt bei einem Besuch im Seminar im Frühjahr 2010 dazu Stellung.
„Die Mitgliedsstaaten schicken nicht gerade die stärksten Politiker nach Brüssel“, sagt Trüpel. Das sei ein Grund für die geringe Wahlbeteiligung. Beispielsweise wäre Steinmeier besser für ein Amt auf europäischer Ebene geeignet gewesen als Oettinger. Momentan hingen aber Personalien der EU eher von nationalen als von europäischen Gesichtspunkten ab. Trüpel bezeichnet das als „Versagen der politischen Elite“. Auch spiele die EU nur in überregionalen Medien eine Rolle, in der lokalen Presse werde das Thema vernachlässigt. „Man muss aber die Logik der EU verstehen“, sagt Trüpel. „Die EU ist sehr komplex organisiert, deshalb müsste viel darüber vermittelt werden.“ Die Politiker und die Medien hätten daher eine „Bringschuld“; die Bürger allerdings auch eine „Holschuld“ – ein gewisses Maß an Interesse sollten sie für Europa schon aufbringen, so Trüpel. „Die Bürgerinnen und Bürger werden sich niemals in den Binnenmarkt in der EU verlieben“, sagt Trüpel. Deshalb muss man „Europa eine Seele geben“, fordert die Abgeordnete in ihrer Bewerbungsrede um einen Listenplatz bei den Grünen. Dazu müsse „der große Schatz“ verschiedener Sprachen, Kulturen und Milieus durch Austausch zugänglich gemacht werden. „Es geht um Begegnungen untereinander und um gegenseitige Akzeptanz und Verständnis“, erklärt sie. Das würde beispielsweise durch Erasmus-Programme ermöglicht.
Helga Trüpel zog 2004 erstmals ins europäische Parlament ein und wurde 2009 wiedergewählt. Zuvor war sie in der Bremischen Bürgerschaft. Seit 1980 ist sie Mitglied in der Partei der Grünen. In den neunziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts war sie in Bremen Senatorin für Kultur und Ausländerintegration. Im europäischen Parlament arbeitet sie in verschiedenen Bereichen: Sie ist stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Kultur, Medien, Bildung und Sport, Mitglied des Haushaltsausschusses und Sprecherin der 14 grünen Abgeordneten, die aus Deutschland kommen. Trüpel versucht mit ihrer Fraktion vor allem ökologische Interessen durchzusetzen, dabei stünden nationale oder regionale Aspekte im Hintergrund. Beispielsweise fordern die Grünen, den Standort Straßburg aus ökologischen Gründen aufzugeben. Dafür gibt es allerdings keine Mehrheit: Die Grünen haben nur 55 von 735 Sitzen im EU-Parlament inne. Trüpel sieht diese Situtaton als ständige Herausforderung. Gerade seit der letzten Wahl haben sich die Mehrheitsverhältnisse zu Gunsten der Konservativen verschoben, daher müssen viele Kompromisse gemacht werden, so Trüpel. Mit einer Einschränkung: von diesen Kompromissen seien aber Abgeordnete, die Gegner der EU sind, ausgeschlossen. Über ein weiteres Thema sind die Parlamentarier sich einig: „Bei der Finanzkrise in Griechenland steht viel auf dem Spiel, sogar der Zukunft der Währungsunion“, sagt Trüpel. Sowohl Brüssel als auch Griechenland haben Fehler gemacht: Brüssel hätte früher einschreiten sollen und Griechenland „rechtzeitig auf die Finger klopfen müssen“. Griechenland habe „dramatische Fehler“ gemacht: Keine regelmäßigen Steuerzahlungen der Bürger, Korruption und die Ablehnung von EU-Kontrollen; zum Beispiel, als Eurostat nicht ins Land gelassen wurde. Das Land habe sich die Situation selbst zuzuschreiben, daher sei es richtig hart gegen Griechenland vorzugehen, so Trüpel. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe in dieser Frage deshalb nicht nationalistisch sondern im Sinne Europas gehandelt, meint die Abgeordnete. Aber auch darüber gibt es aber innerhalb der Grünen heftige Debatten.
„Die Mitgliedsstaaten schicken nicht gerade die stärksten Politiker nach Brüssel“, sagt Trüpel. Das sei ein Grund für die geringe Wahlbeteiligung. Beispielsweise wäre Steinmeier besser für ein Amt auf europäischer Ebene geeignet gewesen als Oettinger. Momentan hingen aber Personalien der EU eher von nationalen als von europäischen Gesichtspunkten ab. Trüpel bezeichnet das als „Versagen der politischen Elite“. Auch spiele die EU nur in überregionalen Medien eine Rolle, in der lokalen Presse werde das Thema vernachlässigt. „Man muss aber die Logik der EU verstehen“, sagt Trüpel. „Die EU ist sehr komplex organisiert, deshalb müsste viel darüber vermittelt werden.“ Die Politiker und die Medien hätten daher eine „Bringschuld“; die Bürger allerdings auch eine „Holschuld“ – ein gewisses Maß an Interesse sollten sie für Europa schon aufbringen, so Trüpel. „Die Bürgerinnen und Bürger werden sich niemals in den Binnenmarkt in der EU verlieben“, sagt Trüpel. Deshalb muss man „Europa eine Seele geben“, fordert die Abgeordnete in ihrer Bewerbungsrede um einen Listenplatz bei den Grünen. Dazu müsse „der große Schatz“ verschiedener Sprachen, Kulturen und Milieus durch Austausch zugänglich gemacht werden. „Es geht um Begegnungen untereinander und um gegenseitige Akzeptanz und Verständnis“, erklärt sie. Das würde beispielsweise durch Erasmus-Programme ermöglicht.
Helga Trüpel zog 2004 erstmals ins europäische Parlament ein und wurde 2009 wiedergewählt. Zuvor war sie in der Bremischen Bürgerschaft. Seit 1980 ist sie Mitglied in der Partei der Grünen. In den neunziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts war sie in Bremen Senatorin für Kultur und Ausländerintegration. Im europäischen Parlament arbeitet sie in verschiedenen Bereichen: Sie ist stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Kultur, Medien, Bildung und Sport, Mitglied des Haushaltsausschusses und Sprecherin der 14 grünen Abgeordneten, die aus Deutschland kommen. Trüpel versucht mit ihrer Fraktion vor allem ökologische Interessen durchzusetzen, dabei stünden nationale oder regionale Aspekte im Hintergrund. Beispielsweise fordern die Grünen, den Standort Straßburg aus ökologischen Gründen aufzugeben. Dafür gibt es allerdings keine Mehrheit: Die Grünen haben nur 55 von 735 Sitzen im EU-Parlament inne. Trüpel sieht diese Situtaton als ständige Herausforderung. Gerade seit der letzten Wahl haben sich die Mehrheitsverhältnisse zu Gunsten der Konservativen verschoben, daher müssen viele Kompromisse gemacht werden, so Trüpel. Mit einer Einschränkung: von diesen Kompromissen seien aber Abgeordnete, die Gegner der EU sind, ausgeschlossen. Über ein weiteres Thema sind die Parlamentarier sich einig: „Bei der Finanzkrise in Griechenland steht viel auf dem Spiel, sogar der Zukunft der Währungsunion“, sagt Trüpel. Sowohl Brüssel als auch Griechenland haben Fehler gemacht: Brüssel hätte früher einschreiten sollen und Griechenland „rechtzeitig auf die Finger klopfen müssen“. Griechenland habe „dramatische Fehler“ gemacht: Keine regelmäßigen Steuerzahlungen der Bürger, Korruption und die Ablehnung von EU-Kontrollen; zum Beispiel, als Eurostat nicht ins Land gelassen wurde. Das Land habe sich die Situation selbst zuzuschreiben, daher sei es richtig hart gegen Griechenland vorzugehen, so Trüpel. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe in dieser Frage deshalb nicht nationalistisch sondern im Sinne Europas gehandelt, meint die Abgeordnete. Aber auch darüber gibt es aber innerhalb der Grünen heftige Debatten.
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