Europawahlen im Superwahljahr

Landtagswahlen, Bundestagswahlen und am 7. Juli Europawahlen. Das alles in einem Jahr, keine leichte Aufgabe für die Parteien. Jegliche Ressourcen werden gebraucht. Geld für die Wahlwerbung, Motivation für einen sechsmonatigen Wahlkampf und natürlich die Aufmerksamkeit der Wähler. Denn besonders bei den Europawahlen kämpfen die 32 zugelassenen Parteien um die Gunst der Bürgerinnen und Bürger.

Im Moment geht man von einer Wahlbeteiligung von etwa 50 Prozent aus, das wäre immerhin ein leichtes Plus gegenüber den letzten Wahlen 2004. Doch der Trend ist erschütternd. Die ersten Europawahlen verzeichneten noch eine Wahlbeteiligung von stolzen 66 Prozent. Zwar immer noch weit unter dem Niveau einer gewöhnlichen Bundestagswahl, aber immerhin eine Mehrheit der Bevölkerung.

Doch nicht nur die geringe Wahlbeteiligung lässt bei fortsetzendem Trend die demokratische Legitimation der EU in Frage stellen. Auch andere Umfrageergebnisse erschüttern. So wusste bei einer Eurobarometerbefragung im Herbst 2007 noch nicht einmal die Hälfte der Befragten, dass die Mitglieder des Europäischen Parlaments direkt gewählt werden. Auch sehen nur 54 Prozent das Parlament als wichtig an, eine fast schon schockierende Zahl, wenn man bedenkt, dass die EU zwei Drittel der nationalen Gesetzesbeschlüsse vorgibt. Wie soll ein Europa demokratisch geführt werden, wenn es massive Probleme bei den Kenntnissen und dem Interesse an der demokratischen Struktur gibt?

Woran das mangelnde Interesse liegt, ist schwer zu beurteilen. Auch Dr. Helga Trüpel, EU-Abgeordnete für Bündnis90/Die Grünen, konnte es nicht genau benennen. Nur an den Politikern liegt es ihrer Ansicht nach nicht. Auch die Bürger selbst und die Medien tragen ihren Anteil.

Generell ist bei der Europawahlen problematisch, dass vorwiegend nationale Themen im Wahlkampf vorherrschen. Alleine die Wahlplakate lassen erst auf den zweiten Blick erkennen, dass es nicht um die Bundestagswahlen geht, sondern dass auch EU-Politik hier eine wichtige Rolle spielt. Das ist kein Phänomen von Deutschland allein. Auch andere EU-Länder setzen auf nationale Themen. Ob das in Großbritannien die Sicherheitspolitik, in Rumänien die Staatskrise oder in Spanien die Flüchtlingsmigration ist. Rein EU-spezifische Themen scheinen im Hintergrund zu stehen, obwohl durchaus unterschiedliche Ansichten der Parteien bei Themen wie die Mitgliedschaft der Türkei, oder gar der Zustimmung zum Lissaboner-Vertrag bestehen.

So recht mag man in der nationalen Politik die Rolle der EU noch nicht einordnen. Es scheint einfach noch eine europäische Sichtweise zu fehlen. Helga Trüpel bestätigte das auch durchaus in einigen Punkten. Die Europäische Union heißt eben nicht die „Vereinigten Staaten von Europa“.

(Text: Dominik Schmidt; Foto: Awaya-Legends/flickr.com CC-Lizenz)